SPD lässt sich nicht in die Tasche stecken

Eine Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland wird wahrscheinlicher – wahrscheinlich aber nicht mehr in diesem Jahr.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière warb dafür, die SPD nicht unter Druck zu setzen. Die Partei habe sich zu früh falsch festgelegt, nun brauche sie Zeit.

Am Vorabend hatte die CDU-Spitze sich geschlossen FÜR Gespräche mit den Sozialdemokraten ausgesprochen.

Groko ja – aber nicht um jeden Preis. “Natürlich stehen wir zu den Gesprächen. Aber Gespräche können nur auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt geführt werden. Auch das muss klar sein,” sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Respekt, wenn es um Forderungen der SPD geht, die auf keine Gegenliebe stoßen werden: eine Bürgerversicherung, höhere Renten, die schrittweise Abschaffung des Soli und höhere Einkommenssteuern für Reiche. Ob man sich überhaupt auf eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses einlassen soll, ist unter Sozialdemokraten höchst umstritten.

Für diesem Donnerstag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Vorsitzenden beider Parteien zu Gesprächen geladen.