SPD-Chef Schulz nennt mögliches Auto-Kartell einen "ungeheuerlichen Vorgang"

Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat eine rasche Aufklärung der Kartell-Vorwürfe gegen deutsche Autobauer gefordert. Wenn sich die Vorwürfe bestätigen sollten, "wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang", erklärte Schulz am Sonntag in Berlin. "Es wäre ein gigantischer Betrug zu Lasten der Kunden und der oftmals mittelständischen Zulieferunternehmen. In diesem Fall müssen die verantwortlichen Manager die Konsequenzen tragen."

Schulz fügte hinzu, keinesfalls dürften die Konsequenzen aus dem möglichen Auto-Kartell zu Lasten der Arbeitnehmer gehen. "Sie haben weder Kartellabsprachen getroffen noch den Dieselbetrug zu verantworten." Die Automobilindustrie mit ihren über 800.000 Beschäftigten stehe durch Digitalisierung und Elektromobilität ohnehin in einem "grundlegenden Strukturwandel". "Es gilt, alles zu tun, damit diese für unsere Volkswirtschaft so wichtige Industrie diesen Wandel erfolgreich bewältigt."

Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Zuständigkeit für den Dieselskandal zu entziehen. "Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist das der größte Kartellfall und der größte Skandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte", sagte Hofreiter der Online-Ausgabe des "Handelsblatts".

"Wenn das schon so lange läuft, ist es allerdings schwer vorstellbar, dass das Kraftfahrtbundesamt, das so eng mit den Herstellern zusammenarbeitet, nichts mitbekommen hat", betonte Hofreiter. Dobrindt habe "seit zwei Jahren alle Probleme vertuscht". Wenn Merkel jetzt ernsthaft aufklären wolle, "muss sie ihm die Zuständigkeit für die Aufklärung des Dieselskandals entziehen und die Aufklärung zur Chefsache machen".

Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass Volkswagen mit seinen Töchtern Audi und Porsche sowie BMW und Daimler sich seit den 90er Jahren in geheimen Arbeitsgruppen über ihre Fahrzeuge abgesprochen und womöglich auf diese Weise auch den Weg für den Dieselskandal geebnet haben sollen. Informationen über ein mögliches Kartell zwischen den großen deutschen Autobauern prüft derzeit die EU-Kommission.