SPD und CDU sehen sich bei Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen auf Kurs

In Niedersachsen kommen SPD und CDU bei ihren Verhandlungen über eine große Koalition weiter gut voran. Beide Parteien wollten diese Mitte bis Ende kommender Woche beenden, sagte SPD-Generalsekretär Georg Brockmeyer in Hannover

In Niedersachsen kommen SPD und CDU bei ihren Verhandlungen über eine große Koalition nach eigenen Angaben gut voran. Beide Parteien wollten diese Mitte bis Ende kommender Woche beenden, sagte SPD-Generalsekretär Georg Brockmeyer am Freitag in Hannover nach einem zweiten Treffen der sogenannten Lenkungsgruppe. "Da sind wir auf einem guten Weg".

Das zweite Gespräch der Lenkungsgruppe markierte den Beginn der inhaltlichen Gespräche, konkret ging es um die Themen Wissenschaft, Kultur und Justiz. SPD und CDU einigten sich unter anderem darauf, hundert bis 200 zusätzliche Studienplätze für Mediziner an den landeseigenen Hochschulen einzurichten. Das soll etwa der Ärzteversorgung auf dem Land zugute kommen.

Auch in den Bereichen Informatik und Datascience soll es mehr Studienplätze geben. Die Digitalisierung werde das Land in den kommenden Jahren "stark verändern", sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Niedersachsen darauf vorzubereiten, sei zentrales Anliegen. Die zweite Verhandlungsrunde vom Freitag habe eine "grundsätzliche Verständigung auf wesentliche Punkte" gebracht.

In Niedersachsen war vor vier Wochen ein neuer Landtag gewählt worden. Die SPD gewann die Wahl, eine große Koalition ist die einzige politisch realistische Regierungsoption. Rein rechnerisch ebenfalls mögliche Dreierbündnisse von CDU und SPD mit Grünen und FDP scheiden angesichts der Widerstände aus den kleineren Parteien gegen ein Jamaika- oder Ampelbündnis aus.

In den kommenden Tagen werden die Lenkungsgruppe und die ihm zuarbeitenden Fachgruppen zu diversen weiteren Verhandlungen zusammenkommen, in denen weitere Themenbereiche besprochen werden. Es werde nun faktisch "in Permanenz" getagt, sagte Brockmeyer. Er und Thiele sprachen von einem möglichen Ende der Verhandlungen in einem Zeitraum von Mittwoch bis Freitag.

Nach den bisherigen Planungen von Sozial- und Christdemokraten könnten die Ergebnisse der Gespräche dann am darauf folgenden Wochenende von Parteitagen abgesegnet werden. Bereits am 22. November könnte SPD-Chef Stephan Weil vom neuen Landtag in Hannover als Ministerpräsident im Amt bestätigt werden.