SPD: 4 Entwicklungen zeigen, dass die Talfahrt noch nicht vorbei ist

Jürgen Klöckner
Andrea Nahles und Olaf Scholz.

Was wohl der geschasste SPD-Chef Martin Schulz denken mag?

Hieß es doch, dass es nach ihm mit den Sozialdemokraten nur aufwärts gehen könne.

Pustekuchen.

In einer neuen ARD-Umfrage liegt die älteste demokratische Partei Deutschlands nur noch bei 17 Prozent, beim Institut gms ist es sogar das Allzeit-Tief von 16 Prozent.

Keine Momentaufnahme

Sicher, Umfragen sind Momentaufnahmen, in anderen schafft die SPD sogar noch die 20-Prozent-Marke. Und Trends lassen sich umkehren. Vor einem Jahr ackerten sich die Genossen gar auf 30 Prozent hoch.

Aber es gibt allen Grund anzunehmen, dass die Talfahrt der SPD noch lange nicht vorbei ist.

1. Es fehlt eine Führungsfigur, die Funktionäre und Vorstand wieder einen kann

Es herrscht ein gewaltiger Graben zwischen den Funktionären und der SPD-Basis – und es hat sich bislang niemand hervorgetan, diese Lager zu einen.

► Der Graben zeigte sich im GroKo-Votum, bei dem nur 66 Prozent der Mitglieder der Parteiführung folgten. Sogar ein schlechteres Ergebnis schien lange denkbar.

Nur mit Mühe – so schien es – konnte die Parteispitze ihren Mitgliedern ein “Ja” abtrotzen.

► Auch 66 Prozent waren es Mitte April, die Nahles zur Parteichefin machten.

Nahles steht nun vor der schwierigen Aufgabe, das Vertrauen ihrer hartnäckigen Gegner zurückzugewinnen.

Und knapp einen Monat nach ihrer Wahl ist sie damit noch keinen Schritt weiter.

Ganz im Gegenteil. 

2. Die SPD ist in zentralen Punkten uneins – immer noch

Mehr Debatte hat sich die SPD nach der Bundestagswahl verschrieben.

Doch was bringt Debatte, wenn daraus keine starken Positionen werden?

Mehr als ein halbes Jahr nach der Wahl sind die Genossen bei zentralen Punkten uneins.

► Ungeklärte Positionen gibt es zur Flüchtlingspolitik und auch bei der Frage, ob die Russland-Sanktionen abgemildert werden sollen.

► Strittig ist auch, ob Hartz-IV reformiert werden müsste. Es ist ein Streit, der die die DNA der Sozialdemokraten betrifft: Die...

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