Ein Spanier als Chef der Euro-Gruppe?


Kommende Woche steht in Brüssel eine wichtige Personalentscheidung an: Die Gruppe der Euro-Finanzminister will am Montag einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Bewerbungsfrist für das wichtige Amt läuft am kommenden Donnerstag um 12 Uhr ab. Brüsseler Insider rechnen erst unmittelbar vor Toresschluss mit Kandidaturen. Potenzielle Interessenten würden bis dahin noch ihre Chancen ausloten und um Unterstützung werben, meinen EU-Diplomaten.

Der mit Abstand aussichtsreichste Kandidat hatte sich zunächst selbst aus dem Spiel genommen: Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos will ins Direktorium der Europäischen Zentralbank aufrücken. Deshalb schloss er eine Kandidatur für den Euro-Gruppen-Vorsitz lange Zeit aus. Die Entscheidung scheint nun aber nicht mehr in Stein gemeißelt zu sein. De Guindos denke neuerdings darüber nach, sich doch für den Euro-Gruppen-Vorsitz zu bewerben, hieß es in Brüssel. Ein wesentlicher Grund dafür könnte sein, dass de Guindos den Topjob der EZB nicht mehr sicher in der Tasche hat. Die Regierungen wichtiger Euro-Staaten würden es lieber sehen, dass der Spanier Chef der Euro-Gruppe wird und haben ihm das offenbar auch signalisiert. „Wenn De Guindos sich für den Euro-Gruppenvorsitz bewirbt, bekommt er den Posten“, meinen Brüsseler Insider.

Offenbar versuchen insbesondere christdemokratische Finanzminister derzeit, de Guindos zu einer Kandidatur zu überreden. Denn aus ihrer Sicht kommen alle anderen Interessenten für den Posten nicht in Frage. Der Franzose Bruno Le Maire und der Luxemburger Pierre Gramegna können es schon allein deshalb nicht werden, weil ein anderes EU-Spitzenamt bereits von einem ihrer Landsleute besetzt ist: Der Franzose Pierre Moscovici ist Wirtschaftskommissar und der Luxemburger Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident.

Der Österreicher Hans-Jörg Schelling käme nur dann in Betracht, wenn Österreichs neuer Bundeskanzler Sebastian Kurz ihn wieder zum Finanzminister macht. Ob Kurz dazu bereit ist, weiß derzeit niemand genau. Der Italiener Pier Carlo Padoan kommt aus demselben Grund nicht in Betracht: Er könnte nach der italienischen Parlamentswahl im Frühjahr sein Ministeramt verlieren. Padoan ist der einzige Sozialdemokrat in der Euro-Gruppe, dem seine Amtskollegen den Vorsitz fachlich zutrauen. Für die anderen beiden, den Slowaken Peter Kazimir und den Portugiesen Mario Centeno gilt das dem Vernehmen nach nicht.


Da hilft es auch nicht, wenn die Sozialdemokraten das Amt des Euro-Gruppen-Chefs aus Proporzgründen immer wieder für sich einfordern. „Es ist gefährlich, wenn die Spitzen aller EU-Institutionen – EU-Kommission, Europäischer Rat und Europaparlament – von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) besetzt werden”, beschwerten sich die EU-Abgeordneten Udo Bullmann und Pervenche Berès am heutigen Montag. „Das spiegelt die politische Gleichgewicht in Europa nicht wider”. Doch solche Klagen führen zu nichts, so lange die Sozialdemokraten keinen geeigneten Kandidaten präsentieren können. Das ist bislang nicht der Fall.

Der 57-jährige studierte Ökonom De Guindos ist seit 2011 Wirtschafts- und Finanzminister. Er hatte sich vor zweieinhalb Jahren schon einmal um den Vorsitz der Euro-Gruppe bemüht. Damals unterlag er dem Niederländer Jeroen Dijsselbloem, der für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Euro-Gruppe gewählt wurde. Eine dritte Amtszeit kann Dijsselbloem nun aber nicht bekommen, weil seine Partei der Arbeit bei den letzten niederländischen Parlamentswahlen stark verlor. Dijsselbloem gehört der neuen niederländischen Regierung deshalb nicht mehr an.