Spaniens Regierung entscheidet heute über Katalonien

Zum Streit um Katalonien hat sich auch Spaniens König wieder geäußert – zum zweiten Mal nach Anfang Oktober, kurz nach der dortigen Volksabstimmung über eine Abspaltung.

Bei einer Preisverleihung versicherte Felipe VI. jetzt, Katalonien sei ein Teil Spaniens im 21. Jahrhundert und werde es auch in Zukunft bleiben.

Der König nannte die katalanischen Abspaltungsbestrebungen unannehmbar. Er sagte, man werde den Konflikt aber lösen mit Hilfe der rechtmäßigen demokratischen Einrichtungen, indem man die Verfassung achte und sich an Werte und Grundlagen der parlamentarischen Demokratie halte, so wie das seit 39 Jahren der Fall sei – also seit dem endgültigen Ende der Franco-Diktatur.

Die spanische Regierung berät heute über die Maßnahmen, die sie gegen Katalonien ergreifen will – Maßnahmen, die die Eigenständigkeit der Region für eine Zeit stark einschränken werden, wenn auch nicht ganz aufheben. Auch die Oppositionsparteien sind dabei größtenteils an ihrer Seite.

Ziel sei es, sagt Regierungschef Mariano Rajoy, zur Rechtmäßigkeit zurückzukehren. Es könne keinen Landesteil geben, wo das Recht nicht gelte.

Die Maßnahmen gegen Katalonien sollen möglichst schnell auch wieder vorüber sein. Sie werden wohl auf Neuwahlen dort in einigen Monaten hinauslaufen.