Spanien will Schiff mit 629 Flüchtlingen aufnehmen

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Nach der Weigerung Italiens und Maltas hat Spanien sich zur Aufnahme von 629 Flüchtlingen bereit erklärt, die seit dem Wochenende auf einem Schiff im Mittelmeer ausharren müssen. "Es ist unsere Pflicht, dabei zu helfen, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern", begründete Spaniens neuer, sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez am Montag die Entscheidung. Italien und Malta hatten sich über die Zuständigkeiten gestritten.

Den Flüchtlingen auf dem Schiff "Aquarius" solle ein "sicherer Hafen" angeboten werden, teilte die Regierung in Madrid mit. Sánchez habe den Hafen der Stadt Valencia im Osten des Landes für die Aufnahme der Menschen bestimmt.

Ob die Besatzung des Schiffes Kurs auf Spanien nehmen wollte, war zunächst unklar. Für die rund 1300 Kilometer bräuchte das Schiff Schätzungen zufolge mindestens vier Tage.

Italien und Malta streiten über die Aufnahme von Migranten. Beide Länder sahen am Wochenende jeweils die andere Seite in der Verantwortung und blieben trotz internationalen Drucks unnachgiebig.

Italiens Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei erklärte nach der Ankündigung Spaniens, die Flüchtlinge aufzunehmen, im Kurzbotschaftendienst Twitter: "SIEG". Es sei das erste Mal, dass ein Boot, das Migranten in Libyen gerettet habe, diese "in einem anderen Hafen als Italien absetzt", sagte Salvini in Mailand. "Das zeigt, dass sich etwas ändert."

Malta kündigte hingegen nach dem Hilfsangebot Spaniens an, das Schiff mit frischen Vorräten zu versorgen. Zudem müsse darüber beraten werden, wie derartige Vorfälle künftig vermieden werden könnten, erklärte Ministerpräsident Joseph Muscat auf Twitter. Dies sei eine europäische Frage. Muscat dankte zudem Spanien und warf Italien vor, "internationales Recht verletzt und die festgefahrene Situation provoziert" zu haben.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hatte Rom und La Valletta am Montag aus humanitären Gründen dringend zur Aufnahme der Flüchtlinge aufgefordert. Den 629 Flüchtlingen an Bord der von der europäischen Organisation SOS Méditerranée gecharterten "Aquarius" müsse es gestattet werden, "an Land zu gehen". Ihnen gingen die Vorräte aus. Das Hilfswerk sprach von einem "dringenden humanitären Gebot". Weiter reichende Fragen zu Verantwortlichkeiten zwischen Staaten müssten angesichts der Notlage später geklärt werden.

Sophie Beau, Generaldirektorin von SOS Méditerranée, bezeichnete das spanische Angebot als "ermutigend". "Das zeigt, dass es Staaten gibt, die humanitäre Notlagen wahrnehmen."

Die EU-Kommission rief zu einer schnellen Beilegung des Streits auf. Ein Kommissionssprecher bezeichnete es als "eine humanitäre Notwendigkeit", dass die Menschen an Bord der "Aquarius" an Land gebracht und versorgt würden. Klare Vorgaben für die Zuständigkeit gibt es laut Kommission aber nicht. In Berlin rief Regierungssprecher Steffen Seibert alle Beteiligten auf, "ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden".

Die 629 Migranten waren bei verschiedenen Rettungsaktionen von SOS Méditerranée aufgenommen worden. Der Hilfsorganisation zufolge sind an Bord auch 123 unbegleitete Minderjährige, elf kleine Kinder sowie sieben schwangere Frauen.

Salvini zeigte sich am Montag auf Twitter unnachgiebig: "Leben zu retten ist eine Pflicht, Italien in ein riesiges Flüchtlingslager zu verwandeln nicht. (...) Diesmal gibt es jemanden, der Nein sagt." Er reagierte damit unmittelbar auf das Eintreffen eines weiteren Schiffs der deutschen Nichtregierungsorganisation Sea Watch vor der Küste Libyens.

Medienberichten zufolge hatte Salvini zuvor mit einer Schließung italienischer Häfen für Flüchtlinge gedroht, sollte Malta sich weiter verweigern. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem für die italienische Küstenwache zuständigen Minister Danilo Toninelli betonte er, Malta könne "nicht länger wegschauen, wenn es darum geht, internationale Konventionen zum Schutz menschlichen Lebens zu respektieren". Salvini, zugleich Vizeregierungschef Italiens, verfolgt eine harte Linie in der Zuwanderungspolitik.

Die maltesische Regierung hatte am Sonntagabend mitgeteilt, Regierungschef Muscat habe mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, "dass sich Malta vollständig seinen internationalen Verpflichtungen entsprechend" verhalte. Malta werde das Schiff nicht anlegen lassen.