Spanien erwartet wegen Corona-Pandemie schwere Haushalts- und Wirtschaftskrise

Haushaltsministerin María Jesús Montero

Wegen der Corona-Krise schlittert Spanien in eine schwere Haushalts- und Wirtschaftskrise. Das Haushaltsdefizit werde voraussichtlich von 2,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im vergangenen Jahr auf mehr als zehn Prozent im laufenden Jahr explodieren, teilte die Regierung in Madrid am Freitag mit. Die Wirtschaftsleistung des EU-Landes dürfte demnach um gut neun Prozent schrumpfen und die Arbeitslosigkeit auf 19 Prozent steigen.

"Der unerwartete Covid-Schock hat dem 2014 begonnenen positiven Wachstumszyklus abrupt ein Ende gesetzt", sagte Wirtschaftsministerin Nadia Calviño bei einer Pressekonferenz in Madrid mit Blick auf die Lungenkrankheit Covid-19. "Das Szenario hat sich total verändert." Die wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus verhängten strikten Ausgangsbeschränkungen hätten in Spanien einen folgenschweren "Zustand des zeitweisen wirtschaftlichen Winterschlafs" verursacht.

Haushaltsministerin María Jesús Montero erläuterte, die Pandemie habe eine verheerende Wirkung auf den Staatshaushalt, weil diese zum einen die Steuereinnahmen einbrechen lasse und zum anderen einen "deutlichen Anstieg der Ausgaben" verursache. Der EU-Kommission sei daher mitgeteilt worden, dass Spaniens Haushaltsdefizit dieses Jahr voraussichtlich auf 10,34 Prozent des BIP anwachse. Dies wäre das höchste Defizit des Landes seit dem Jahr 2012.

Das Bruttoinlandsprodukt selbst wird nach Einschätzung der Regierung in Madrid nach einem Wachstum im vergangenen Jahr um zwei Prozent dieses Jahr um 9,2 Prozent schrumpfen und 2021 dann um 6,8 Prozent zulegen. Die Staatsverschuldung dürfte laut Regierungsprognose von 95,5 Prozent des BIP im vergangenen Jahr auf 115,5 Prozent in diesem Jahr ansteigen.

Einen deutlichen Anstieg erwartet Calviño auch bei der Arbeitslosenquote: Diese werde von 13,8 Prozent Ende 2019 auf 19 Prozent im laufenden Jahr steigen und auch 2021 mit 17,2 Prozent recht hoch bleiben, prognostizierte die Wirtschaftsministerin. Der Internationale Währungsfonds (IWF) sagt Spanien für dieses Jahr eine Arbeitslosenquote von 20,8 Prozent und ein BIP-Minus von acht Prozent voraus.

Wegen der massiven wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hatten die EU-Staaten bereits Ende März beschlossen, erstmals die europäischen Regeln für Schulden- und Haushaltsdefizite auszusetzen. Die EU-Obergrenze für das jährliche Haushaltsdefizit liegt eigentlich bei 3,0 Prozent des BIP.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte am Donnerstag angesichts der Corona-Krise eine schwere Rezession in der Eurozone als unvermeidbar bezeichnet. Die Wirtschaftsleistung in den 19 Ländern der Währungsunion dürfte im Gesamtjahr um fünf bis zwölf Prozent einbrechen, sagte EZB-Chefin Christine Lagarde. Ausmaß und Geschwindigkeit dieses Wirtschaftseinbruchs seien "beispiellos".

Spanien zählt zu den am schwersten von der Corona-Pandemie getroffenen Ländern der Welt. Am Freitag stieg die Zahl der Corona-Toten in dem EU-Land nach Angaben des Gesundheitsministeriums um 281 auf 24.824 Fälle. Damit lag die tägliche Opferzahl den sechsten Tag in Folge auf einem relativ niedrigen Niveau. Auf dem Höhepunkt der Pandemie in Spanien Anfang April waren 950 Infizierte an einem Tag gestorben.

Seit dem 14. März gelten in Spanien strikte Ausgangsbeschränkungen, sie wurden vorerst bis zum 9. Mai verlängert. Am Wochenende ist es erstmals wieder erlaubt, für sportliche Aktivitäten das Haus zu verlassen. Am Montag waren bereits Lockerungen für Kinder unter 14 Jahren in Kraft getreten. Sie dürfen nun mit einem Erwachsenen eine Stunde am Tag das Haus verlassen. Zum Schutz der Risikogruppe dürfen Senioren nicht im gleichen Zeitraum wie Kinder ins Freie.