Spahn warnt vor Geringschätzung des deutschen Sozialsystems

Spahn im Zentrum der Debatte um Armut in Deutschland

Der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor einer Geringschätzung des deutschen Sozialsystems gewarnt. "Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe", sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgabe) mit Blick auf die Debatte um die Zurückweisung von Ausländern bei der Essener Tafel. Mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht".

"Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut", sagte der CDU-Politiker. "Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt." Die gesetzliche Grundsicherung werde genau bemessen und regelmäßig angepasst. "Mehr wäre immer besser", räumte Spahn ein. "Aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen."

Spahn verteidigte den Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel. Junge Männer träten dort "derart dreist und robust auf, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen", sagte er. "Dass dann Maßnahmen ergriffen werden, finde ich richtig."

Die Essener Tafel hatte den seit Januar geltenden Aufnahmestopp für Ausländer mit deren hohem Anteil an den Hilfesuchenden bei der Tafel begründet. Zuletzt seien immer weniger Einheimische zur Lebensmittelausgabe gekommen, gerade ältere Frauen hätten sich von jungen, fremdsprachigen Männern abgeschreckt gefühlt.

Die Tafeln beklagten im Zusammenhang mit der Debatte um die Essener Tafel ein Versagen der Sozialpolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich von der Entscheidung der Essener Tafel für den Aufnahmestopp distanziert, wofür sie ihrerseits kritisiert wurde.