Spahn: Geplante Corona-Maßnahmen reichen nicht

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BERLIN (dpa-AFX) - Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Pläne von SPD, Grünen und FDP im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus als unzureichend kritisiert. "Es braucht mehr, als aktuell möglich gemacht werden soll", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Bei den von den Ampel-Partnern vorgelegten Plänen zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind etwa keine pauschalen Schließungen von Einrichtungen mehr als Möglichkeit für die Länder vorgesehen. Die vom Bundestag festgestellte epidemische Lage als Rechtsbasis für umfassende Maßnahmen soll den Plänen der werdenden Ampel-Koalition zufolge am 25. November auslaufen und durch einen schmaleren Instrumentenkatalog ersetzt werden.

Spahn räumte zugleich ein, dass er selbst möglicherweise eine falsche Botschaft gegeben habe, als er Mitte Oktober gesagt hatte, die epidemische Lage könne auslaufen. Er habe damals vielleicht nicht ausreichend klar gemacht: "Die Pandemie ist noch nicht vorbei." Allerdings hätten er, das Robert Koch-Institut und andere bereits im Sommer immer wieder auf Prognosen hingewiesen, nach denen die Corona-Zahlen wieder stark steigen könnten. "Es passiert jetzt gerade nichts, was nicht schon vorher in Prognosen oder Aussagen von uns allen gewesen ist", betonte Spahn.

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