Spahn fordert angesichts der Corona-Epidemie europäisches Robert-Koch-Institut

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine europäische Einrichtung nach dem Vorbild des deutschen Robert-Koch-Instituts gefordert. "Die europäische Seuchenbehörde ECDC ist viel zu klein, um Epidemien wie diese vernünftig begleiten zu können", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten müsse "einen größeren Etat und mehr Handlungsmöglichkeiten bekommen".

"Wir brauchen eine Art europäisches Robert-Koch-Institut", sagte Spahn. Dafür müsse im nächsten EU-Haushalt Geld zur Verfügung gestellt werden.

Für Deutschland will Spahn eine Meldepflicht für alle Corona-Tests einführen. Bislang gelte diese nur für Tests, bei denen das Coronavirus nachgewiesen wird, erläuterte der Minister. Künftig sollten aber auch negative Testergebnisse gemeldet werden, um die Lage besser einschätzen zu können.

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, geht davon aus, dass Tests im "mittleren fünfstelligen Bereich" durchgeführt wurden. Die Belastungsgrenze sei damit noch lange nicht erreicht. "Wir haben Laborkapazitäten von nahezu 20.000 Tests pro Tag. Da, wo Tests notwendig sind, können wir sie machen", sagte Gassen der "BamS". Bundesweite Schulschließungen zur Eindämmung der Epidemie lehnte er als "puren Aktionismus und nicht zielführend" ab.

Auch Spahn nannte einen solchen Schritt "falsch". Schulschließungen können laut Infektionsschutzgesetz "nur die lokalen Behörden anordnen", betonte er. Allerdings rechnet der CDU-Politiker damit, dass noch mehr Großveranstaltungen in Deutschland abgesagt werden müssen.

Für die Unternehmen, die vom Ausfall der Großveranstaltungen betroffen sind, forderte Spahn wirtschaftliche Unterstützung. Die Coronavirus-Epidemie habe "insbesondere für kleinere Betriebe, für Handwerker, Gastronomen oder Dienstleister große wirtschaftliche Folgen. Daher sollten wir hier über eine gezielte und zügige Hilfe nachdenken."

In Deutschland wurden bislang fast 800 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Der Umgang mit der Epidemie und ihren Folgen auf die Wirtschaft steht am Sonntagabend auch beim Treffen der Spitzen der großen Koalition im Kanzleramt auf der Tagesordnung.