Sonntag, 04.03.2018: Was Sie heute wissen müssen

SPD-Mitglieder haben für die große Koalition entschieden. US-Präsident Donald Trump droht mit Importzöllen auf Autos und regt “eine Präsidentschaft auf Lebenszeit” an. In Italien stehen heute die Parlamentswahlen an. Und Gleichstellungsbeauftragte Kristin Rose-Möhring möchte die deutsche Nationalhymne ändern. Das sind die Nachrichten des Tages.

SPD-Mitglieder haben über die Große Koalition entschieden (Bild-Copyright: Gregor Fischer/dpa)

66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmen für die Große Koalition

Ja zur GroKo – so lautet das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids. Dieses teilte Schatzmeister Dietmar Nietan an der Seite von Olaf Scholz am Sonntagmorgen in Berlin mit.

Demnach hat die Mehrheit der SPD für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der CDU und CSU gestimmt. Stimmberechtigt waren 463.722 SPD-Mitglieder. 363.494 gültige Stimmen wurden ausgezählt, wodurch sich eine Wahlbeteiligung von insgesamt 78,39 Prozent ergibt.

239.604 SPD-Mitglieder haben sich vom 20. Februar bis zum 2. März für die GroKo ausgesprochen, das sind 66,02 Prozent. 123.329 haben mit Nein gestimmt. Damit ist der Weg zur Regierungsbildung frei. Das Kabinett wird in dieser Woche zusammengestellt und soll aus 3 Frauen und 3 Männern bestehen. Namen wurden auf der Pressekonferenz nicht genannt.

Trump: Importzölle auf Autos und “Präsidentschaft auf Lebenszeit”

Donald Trump droht mit weiteren Importzöllen. (Bild-Copyright: Chuck Burton/AP Photo)

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte zu erheben, kündigte die EU als Gegenmaßnahme Zölle auf “Harley-Davidson, auf Bourbon und auf Blue-Jeans” an. Darauf reagierte das US-amerikanische Staatsoberhaupt prompt, und zwar mit Importzöllen auf europäische Autos. Auf Twitter schrieb Trump:

“Wenn die EU ihre massiven Zölle und Hürden für US-Firmen, die dort Handel treiben, weiter ausweitet, werden wir einfach eine Steuer auf ihre Autos einführen, die den Markt in den USA fluten. Sie machen es uns unmöglich, unsere Autos (und viel mehr) dort zu verkaufen. Große Handels-Ungleichheit!”

Doch Importzölle auf Autos sind nicht das einzige, was Donald Trump erwägt. Gemäß dem chinesischen Vorbild, Xi Jinping, zeigt sich der 71-Jährige angetan von einer “Präsidentschaft auf Lebenszeit”. Dass man dies auch mal in den USA versuchen könne, das soll er laut “CNN” vor seinen Anhängern gesagt haben. Dem Sender liegt nach eigenen Angaben eine Tonbandaufnahme vor.

Italien wählt ein neues Parlament

Silvio Berlusconi und Matteo Salvini bei einer Wahlkampfveranstaltung. (Bild-Copyright: Andrew Medichini/AP Photo)

Wohin steuert Italien? Rund 50 Millionen Italiener sind an diesem Sonntag dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Es wird ein unklares Ergebnis mit keinem eindeutigen Sieger erwartet.

Starken Zulauf dürften aber rechtspopulistische und europakritische Parteien erhalten. In Umfragen schnitt das Mitte-Rechts-Bündnis von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi gut ab – insbesondere die dazugehörige ausländerfeindliche Partei Lega mit Matteo Salvini als Chef.

Die Wahllokale sind heute von 7 Uhr bis 23 Uhr geöffnet. Das endgültige Ergebnis soll am Montagvormittag feststehen.

Frauenbeauftragte will die deutsche Nationalhymne gendern

“Brüderlich” und “Heimatland” sollen in der Nationalhymne gestrichen werden – zumindest wenn es nach Kristin Rose-Möhring geht. (Bild-Copyright: Sean Gallup/Getty Images)

“Einigkeit und Recht und Freiheit” – das ist in Ordnung. Aber zwei Stellen der deutschen Nationalhymne will die Gleichstellungsbeauftragt des Bundesfamilienministeriums, Kristin Rose-Möhring, ändern, um den Text so genderneutral zu machen. Das berichtet die “Bild am Sonntag”.

Demnach solle aus “Vaterland” “Heimatland” werden und aus der Zeile “brüderlich mit Herz und Hand” “couragiert mit Herz und Hand”. Als Begründung verweise die Frauenbeauftragte auf die österreichische Nationalhymne, die bereits 2012 neutralisiert wurde. Auch in Kanada wurde im Januar beschlossen, die Nationalhymne dahingehend zu ändern.