Schwesig: Erst guter Koalitionsvertrag, dann Personalentscheidungen

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will nach den Worten ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig zuerst einen guten Koalitionsvertrag mit der Union aushandeln, und sich dann über das Personal verständigen. Dies sagte die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern am Sonntagabend in Berlin vor einem Treffen der Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD im Konrad-Adenauer-Haus.

Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" ähnlich argumentiert. Er wolle erst nach einem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen großen Koalition endgültig entscheiden, ob er als Minister in ein schwarz-rotes Kabinett gehe. "Über Personalfragen redet man am Ende von erfolgreichen Verhandlungen", sagte Schulz. Er war insbesondere von Parteilinken wiederholt aufgefordert worden, auf einen Ministerposten zu verzichten.

Schwesig betonte zugleich, dass Nachbesserungen bei sachgrundlosen Jobbefristungen nötig seien. Denn diese beträfen gerade junge Menschen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass Union und SPD auch bei dem schwierigen Thema Gesundheit vorankommen. Offiziell beginne die entsprechende Arbeitsgruppe erst an diesem Montag mit den Beratungen. Aber man habe schon über das Wochenende viele Absprachen getroffen.