Das Schweigen aus Pjöngjang


Die USA sondieren im Atom-Konflikt mit Nordkorea direkte Gespräche mit der Führung des Landes. Das sagte Außenminister Rex Tillerson am Samstag bei einem Besuch in Peking. Die USA fragten, ob Nordkorea zu Gesprächen bereit sei, sagte Tillerson am Samstag vor einer kleinen Gruppe von Journalisten bei einem Besuch in China: „Wir sondieren, also bleiben Sie dran.“ Die USA hätten direkte Kommunikations-Kanäle nach Pjöngjang und würden nicht über Dritte, wie etwa China, kommunizieren: „Wir fragen: Wollt ihr sprechen?“

Eine öffentliche Reaktion aus Nordkorea auf die Äußerungen lag zunächst nicht vor. Das Außenministerium in Washington teilte allerdings einige Stunden nach Tillersons Kommentaren mit, Vertreter Nordkoreas hätten nicht erkennen lassen, dass sie an „Gesprächen bezüglich einer Denuklearisierung“ interessiert oder dazu bereit seien: „Trotz Zusicherungen, dass die USA nicht daran interessiert sind, den Zusammenbruch des gegenwärtigen Regimes zu fördern, Regimewandel zu verfolgen, die Wiedervereinigung der Halbinsel zu beschleunigen oder Kräfte nördlich der demilitarisierten Zone zu mobilisieren, haben nordkoreanische Offizielle keine Hinweise gegeben, dass sie an Gesprächen bezüglich Denuklearisierung interessiert oder dazu bereit sind“, erklärte Ministeriumssprecherin Heather Nauert.

Die Stimmung ist aufgeheizt wie noch nie. Die Staatsoberhäupter von Nordkorea und den USA hatten sich zuletzt mit persönlichen Schmähungen überzogen, die USA haben Kriegsschiffe und Bomber in die Region en um Nordkorea verlegt, was wiederum provokative Test mit Langstreckenraketen durchführt und mit dem Test einer Wasserstoffbombe im Pazifik droht.

US-Präsident Donald Trump betonte wiederholt, dass die Vereinigten Staaten auf einen Militäreinsatz vorbereitet seien. Dies sei aber nicht die erste Wahl, um den Streit über das Atom- und Raketenprogramm des Landes zu lösen. Allerdings hatte er auch vor der UN-Vollversammlung auch offen mit einer Auslöschung Nordkoreas gedroht.

Zuletzt haben China und die USA ihren Austausch über das Vorgehen gegen die Provokationen Nordkoreas intensiviert. Von chinesischer Seite kamen Worte des Lobes. Chinas Präsident Xi Jinping, der Tillerson empfing, lobte dabei die „sehr guten Arbeitsbeziehungen und persönliche Freundschaft“, die seit seinem ersten Treffen mit dem US-Präsidenten im April in Trumps Golfclub Mar-a-Lago in Florida bestünden. Er gehe davon aus, dass Trumps erster Besuch in China „besonders, wunderbar und erfolgreich“ werde.

Xi Jinping setzt große Erwartungen in den Besuch von Trump. „Die Visite wird eine große Gelegenheit für die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen“, sagte der Staats- und Parteichef laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua bei dem Empfang von Tillerson in Peking.


Bei einem Treffen mit Chinas Staatsrat Yang Jiechi sprach Tillerson von einer „sehr regelmäßigen und engen Arbeitsbeziehung“, die Trump und Xi Jinping entwickelt hätten. Yang Jiechi, der oberste für Außenpolitik zuständige chinesische Politiker, rief dazu auf, sich auf die Kooperation zu konzentrieren und „angemessen mit unseren Differenzen umgehen“. Tillerson traf auch Außenminister Wang Yi, der in der Machthierarchie unter dem Staatsrat steht.

Trumps geplanter Aufenthalt in Peking ist Teil einer Asienreise, die den US-Präsidenten vom 3. bis zum 14. November auch nach Japan, Südkorea, Vietnam und auf die Philippinen bringt. Geplant ist dabei eine Teilnahme an den Gipfeln der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean) auf den Philippinen und der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Vietnam.

Die USA hatten versucht, China zu mehr Druck auf Nordkorea zu drängen, das rund 90 Prozent seines Handels über den großen Nachbarn abwickelt. Peking ist aber gespalten: Zwar will das Land in seiner Nachbarschaft keine Atomwaffen. Jedoch fürchtet China einen Kollaps Nordkoreas, der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von südkoreanischen und damit im Endeffekt US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte.


Peking will deswegen nicht zu weit gehen, setzt aber die mitbeschlossenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea um. Denn auch für Xi Jinping steht viel auf dem Spiel. Es ist offensichtlich, das Nordkoreas Führung den chinesischen Präsidenten genauso auflaufen lässt wie den US-Präsidenten. So ordnete Peking erst am Donnerstag im Rahmen der UN-Beschlüsse eine Schließung aller nordkoreanischen Unternehmen in China bis Ende Januar an, lehnt aber ein von den USA gefordertes komplettes Öl-Embargo gegen Nordkorea ab. Nordkorea zeigt sich davon bislang unbeeindruckt und fordert damit offen China als Führungsmacht in Asien heraus.

Für Xi Jinping ist das eine gefährliche Provokation. Am 18. Oktober beginnt der 19. Nationalkongress der kommunistischen Partei in China und der dann 64-jährige will für eine weitere Amtszeit als Generalsekretär bestätigt werden, woran bislang wenig Zweifel bestehen.

Eine militärische Eskalation im Koreakonflikt oder eine militärische Konfrontation mit den USA vor dem Parteitag könnte dies aber ändern und parteiinterne Gegner stärken. Politische Beobachter gehen davon aus, dass Xi Jinping nach der Bestätigung auf dem Parteikongress die Gangart gegenüber Nordkorea deutlich verschärfen dürfte. Das dürfte auch die US-Regierung dazu bewogen haben, Gesprächsbereitschaft zu demonstrieren und auf militärische Aktionen derzeit zu verzichten.

KONTEXT

Korea-Konflikt - die Positionen der Akteure

Generaldebatte in New York

Die alljährliche Generaldebatte der Vereinten Nationen bot Raum für einen ausgiebigen Schlagabtausch zum Atomkonflikt mit Nordkorea - die Bandbreite reichte von "total zerstören" bis "noch Hoffnung auf Frieden".

Südkorea

Nach den Worten von Präsident Moon Jae In strebt Südkorea ein friedliches Nebeneinander mit seinem Nachbar Nordkorea an. "Wir wünschen keinen Kollaps Nordkoreas." Südkorea strebe auch keine Wiedervereinigung mit dem kommunistisch regierten Staat durch "künstliche Mittel" oder durch "Verschlucken" an. Seoul und die Weltgemeinschaft unternähmen alles nur mögliche, um den Atomkonflikt mit Pjöngjang friedlich beizulegen. Zwischen beiden Ländern gilt seit Ende des Korea-Krieges (1950-1953) ein Waffenstillstand. Ein Friedensvertrag wurde bis zum heutigen Tag nicht geschlossen.

China

Auch China will Frieden auf der koreanischen Halbinsel, wie Außenminister Wang Yi sagte - und dafür gebe es "noch Hoffnung". Er forderte Nordkorea allerdings auf, "nicht weiter in die eingeschlagene gefährliche Richtung zu gehen". China setze sich weiter für eine entnuklearisierte koreanische Halbinsel ein und fordere alle Beteiligten auf, dazu konstruktiv beizutragen. Der einzige Weg zu diesem Ziel sei politischer Dialog.

USA

US-Präsident Donald Trump brandmarkte das isolierte Regime und drohte ihm mit völliger Zerstörung. "Wenn (die USA) gezwungen sind, sich selbst oder ihre Verbündeten zu verteidigen, dann haben wir keine Wahl, als Nordkorea total zu zerstören." Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un bezeichnete er als "Raketenmann auf einer Selbstmordmission". Das Atomprogramm des Landes stelle eine Gefahr für die ganze Welt dar. "Keine Nation der Welt hat ein Interesse daran, dabei zuzusehen, wie diese Bande von Kriminellen sich mit Raketen und Nuklearwaffen ausrüstet", erklärte Trump.

Japan

Wie die USA sieht auch Japan "alle Optionen auf dem Tisch". Der Konflikt sei eine "ernste Bedrohung ohne Beispiel", sagte Ministerpräsident Shinzo Abe. Nordkorea sei derzeit dabei, "mit einem süffisanten Lächeln" alle Abrüstungsbemühungen der vergangenen Jahre vom Tisch zu wischen. "Es ist eine Krise mit einer komplett neuen Dimension." Nordkorea müsse dazu gebracht werden, sein Nuklear- und Raketenprogramm komplett und überprüfbar aufzugeben. "Was gebraucht wird, ist nicht Dialog, sondern Druck."

Nordkorea

"Ich werde den geisteskranken, dementen US-Greis gewiss und auf jeden Fall mit Feuer bändigen", zitierte die nordkoreanische Staatsagentur KCNA Machthaber Kim Jong Un. Außenminister Ri bezeichnete die Ansprache von Trump als "Hundegebell" und sagte, Trumps Berater täten ihm leid. "Wenn er wirklich dachte, er könne uns mit dem Geräusch von Hundegebell Angst einjagen, ist das der Traum eines Hundes", sagte Ri laut CNN. Die Wendung "Traum eines Hundes" bedeutet auf Koreanisch etwas Absurdes, das wenig Sinn ergibt.