Schwedens Parlament stimmt am Mittwoch über Neustart von gestürztem Regierungschef ab

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Stefan Löfven

Das schwedische Parlament wird am Mittwoch über eine erneute Ernennung des erst in der vergangenen Woche zurückgetretenen Stefan Löfven zum Regierungschef abstimmen. Parlamentspräsident Andreas Norlen setzte am Montag die Abstimmung auf die Agenda. Er habe dafür den sozialdemokratischen Ex-Regierungschef vorgeschlagen.

Löfven hatte am vergangenen Montag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er eine Woche zuvor eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte. Löfven verhinderte durch seinen Rücktritt eine Neuwahl, Norlen musste sich auf die Suche nach einem Nachfolger begeben.

Er beauftragte den konservativen Oppositionsführer Ulf Kristersson mit der Regierungsbildung. Dieser gab das Unterfangen am Donnerstag auf. Die Bedingungen für eine neue Mitte-Rechts-Regierung seien nicht gegeben, erklärte er.

In Schweden sind Ministerpräsidenten von der Duldung durch das Parlament abhängig. Sollte am Mittwoch eine Mehrheit der Abgeordneten gegen Löfven stimmen, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten. Automatisch würde dies allerdings erst nach vier fehlgeschlagenen Versuchen einer Regierungsbildung geschehen.

Laut Ulf Bjereld, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göteborg, "deutet vieles darauf hin", dass Löfven die Abstimmung am Mittwoch überstehen wird, da mehrere Parteien ihre Unterstützung oder Enthaltung angekündigt haben. Allerdings drohe spätestens im Herbst die nächste politische Krise, wenn die Regierung einen Haushalt verabschieden muss, sagte Bjereld der Nachrichtenagentur AFP.

Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, welche die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte. Löfven ist der erste Regierungschef Schwedens, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde.

pe/isd

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