Schwedens Parlament soll am Mittwoch über Andersson abstimmen

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Magdalena Andersson (AFP/Fredrik PERSSON)

Das schwedische Parlament wird am Mittwoch über die Ernennung der derzeitigen Finanzministerin Magdalena Andersson zur ersten Ministerpräsidentin des Landes abstimmen. Wie der Parlamentspräsident Andreas Norlen am Montag erklärte, sollen die Abgeordneten am Mittwoch das erste Mal darüber abstimmen, ob Andersson die direkte Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven antreten kann. Der 54-Jährigen fehlen bislang allerdings noch die dafür notwendigen Stimmen.

Löfven hatte vor knapp zwei Wochen nach sieben Jahren im Amt offiziell sein Amt niedergelegt. Bereits Anfang des Monats hatten die Sozialdemokraten Andersson zur Nachfolgerin an der Parteispitze gewählt. Das Parlament muss ihre Ernennung zur Regierungschefin noch bestätigen.

Für das Votum benötigt die Chefin der Sozialdemokraten neben der Zustimmung ihres grünen Koalitionspartners auch die Unterstützung der Zentrums- und der Linkspartei. Die Vorsitzende der Linken, Nooshi Dadgostar, verlangte jedoch im Gegenzug Zugeständnisse, etwa bei der Erhöhung von Renten und Krankengeld. Bislang konnten sich Andersson und Dadgostar nicht endgültig einigen.

Am Montag sagte Andersson, die Sozialdemokraten und die Grünen seien zu weiteren "Verbesserungen für die Menschen mit den niedrigsten Renten" bereit. "Die Frage ist, wie weit wir gehen können", schränkte sie ein.

Um Ministerpräsidentin zu werden, darf Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Die 54-Jährige hat vier Versuche, danach müssen innerhalb von drei Monaten Neuwahlen angesetzt werden.

Löfven hatte im August nach einem politisch turbulenten Sommer überraschend angekündigt, sich als Chef der Sozialdemokraten und im Anschluss auch als Regierungschef zurückzuziehen. Hinter Löfvens Entscheidung, sein Amt als Ministerpräsident weniger als ein Jahr vor der Parlamentswahl im September 2022 aufzugeben, steht offenbar ein politisches Kalkül: Sein Rücktritt gibt den Sozialdemokraten die Möglichkeit, unter neuer Führung in den Wahlkampf zu gehen. Die Partei hat derzeit mit schlechten Umfrage-Ergebnissen zu kämpfen.

fml/ju

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