Schulz: Auch bei Scheitern von Jamaika keine große Koalition

Unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen will SPD-Chef Martin Schulz erneut für das Amt des Parteivorsitzenden antreten. "Ich werde beim Parteitag im Dezember wieder für den Parteivorsitz kandidieren", sagte Schulz der "Bild am Sonntag"

SPD-Chef Martin Schulz hat eine Regierungsbeteiligung seiner Partei auch für den Fall des Scheiterns einer Jamaika-Koalition ausgeschlossen. "Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben", sagte Schulz der "Bild am Sonntag". Zudem bekräftigte er, dass er unabhängig auch vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen auf dem Parteitag im Dezember erneut für den SPD-Bundesvorsitz kandidieren wolle.

"Die GroKo ist abgewählt worden. CDU, CSU und SPD haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren", begründete Schulz sein Nein zu einer Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der Union. Der SPD-Chef kündigte an, er wolle seine Partei in der Opposition erneuern. "Ich glaube, dass die gesamte SPD mehr Mut zu Visionen braucht", sagte er der "BamS".

Schulz stellte auch klar, dass er SPD-Chef bleiben wolle: "Ich werde beim Parteitag im Dezember wieder für den Parteivorsitz kandidieren", sagte er der "BamS". Dies habe er "weder an irgendwelche Bedingungen noch an die Ergebnisse von Landtagswahlen geknüpft". Sein Zukunftsplan für die Partei gehe dabei mit einer Vertiefung der Europäischen Union einher, sagte Schulz weiter. "Europa muss sich weit über das Maß, was derzeit diskutiert wird, vereinigen."

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verteidigte die Festlegung der SPD auf die Oppositionsrolle im Bund. "Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für uns alles andere als ein Regierungsauftrag", sagte er der "Welt am Sonntag". Daher werde seine Partei ihre Entscheidung auch nicht ändern, "eher gibt es Neuwahlen", fügte er hinzu.

Die SPD war bei der Bundestagswahl auf nur noch 20,5 Prozent abgestürzt. Als Ursache sieht Weil programmatische Defizite. Im Bildungs- und Sozialbereich hätten Defizite frühzeitig konkreter angesprochen werden müssen. Als Beispiele nannte Weil das "Riesenproblem" in der Altenpflege sowie den Missstand, dass "in den Wartezimmern der Ärzte Privatpatienten bevorzugt werden". Auch gelte es drohende "massive Rentenkürzungen" zu verhindern.

Ein schärferes Profil der Sozialdemokraten verlangte auch Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). "Wir wollen weg von dieser pragmatischen, mittigen Sozialdemokratie, die keine scharfen Konturen hat", sagte er der "Welt" (Montagsausgabe).

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh machte Teile der Parteiführung für die Wahlniederlage im Bund verantwortlich. "Die Spitze der SPD hat sich in den vergangenen Jahren ständig vergaloppiert", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag. Die SPD müsse wieder stärker auf die Sorgen der Menschen hören. Dazu gehöre auch die Angst vor "kultureller Überfremdung".

Saleh nahm allerdings Parteichef Martin Schulz von seiner Kritik aus. Dieser habe das Bedürfnis der Menschen nach "etwas Neuem, Echtem, Kantigem, Handfesten" bedient, sei dann aber "in das Räderwerk der Funktionäre gekommen". Scharf attackierte der Landes-Fraktionschef dagegen den früheren SPD-Chef Sigmar Gabriel als einen derer in der Parteispitze, "die den schleichenden Niedergang der SPD zu verantworten hatten".