Schulz schlägt Nahles als neue SPD-Fraktionschefin vor

Schulz will SPD nach Niederlage neu aufstellen

Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl will Parteichef Martin Schulz die Sozialdemokraten in der Opposition erneuern. Er schlug den Spitzengremien der Partei am Montag in Berlin die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles als neue SPD-Fraktionschefin vor. Zugleich äußerte er sich ablehnend zu der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sie wolle auch mit der SPD über eine Regierungsbildung sprechen.

Mit Blick auf Nahles sagte Schulz, diese stehe auch für einen Generationswechsel. "Der Vorstand ist meinem Vorschlag gefolgt." Er selbst habe nie den Fraktionsvorsitz angestrebt. Vielmehr glaube er, "dass zwischen Andrea Nahles und mir eine Arbeitsteilung möglich ist", bei der Nahles für den Parlamentsbetrieb verantwortlich sei, während er es als seine zentrale Aufgabe sehe, "die Partei zu stärken".

Dem bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann dankte Schulz für seine Arbeit. "Ich habe großen Respekt vor seiner Entscheidung, nicht wieder für das Amt des Fraktionschefs zu kandidieren", sagte der SPD-Chef weiter. Vor der Wahl hatte Oppermann allerdings wiederholt deutlich gemacht, dass er gerne Fraktionschef bleiben würde. Die Neuwahl der SPD-Fraktionsspitze ist für Mittwoch vorgesehen. Nahles wird anders als Oppermann dem linken Parteiflügel zugerechnet.

Merkel rief nach Beratungen der CDU-Gremien alle potenziellen Koalitionspartner ihrer Partei zu Gesprächen auf und bezog dabei ausdrücklich die SPD mit ein. Dazu sagte Schulz: "Wenn sie mich anrufen will, soll sie mich anrufen". Allerdings sei er der Ansicht, dass die Kanzlerin "ihre Zeit besser für andere Anrufe nutzen sollte".

Schulz bekräftigte vielmehr, dass er den Platz der SPD nach der Wahlniederlage vom Sonntag in der Opposition sehe: "Es ist eindeutig, dass die Deutschen keine Fortsetzung der großen Koalition gewollt haben", sagte er mit Blick auf die herben Stimmenverluste von Union und SPD. Es sei wichtig, dass jetzt "die Verwischungsstrategie nicht fortgesetzt wird", sondern wieder klare politische Alternativen erkennbar würden. Angesichts des Erstarkens der rechtspopulistischen AfD fügte er hinzu, er wolle auch "das Vertrauen der Wähler in die Demokratie zurückzugewinnen".

Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, warnte allerdings vor vorschnellen Festlegungen. "Die neue SPD-Fraktion braucht jetzt Zeit, die notwendigen personellen Fragen in Ruhe zu diskutieren", sagte Kahrs der "Rheinischen Post". Eine Verjüngung und einen höheren Frauenanteil in der SPD forderte auch Juso-Chefin Johanna Uekermann.

Außer einer großen Koalition kommt politisch nur ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen in Frage. Schulz äußerte sich überzeugt, dass dieses auch zustandekommen werde. Merkel habe wiederholt Sympathien für eine solche Koalition erkennen lassen, bei der TV-Diskussion der Spitzenkandidaten am Wahlabend sei auch ihre "große Nähe" zu Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sowie zu FDP-Chef Christian Lindner "spürbar" gewesen.

Die SPD war bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht.