Schulz über Rüstungsexporte: Differenziertes Vorgehen nötig

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Martin Schulz hat sich für klarere Vorgaben in der deutschen Rüstungsexportpolitik ausgesprochen. "Wir müssen genau mal beschreiben: Was sind eigentlich Rüstungsgüter", sagte Schulz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". So produzierten Spezialunternehmen in Deutschland Güter, die Soldaten vor Minen schützten. "Das sind auch Rüstungsgüter. Aber das sind keine aggressiven Waffen", erklärte Schulz. "Differenziertes Vorgehen ist da erforderlich."

Die Bundesregierung hatte am Donnerstag die Entscheidung über die von der Türkei gewünschte Nachrüstung ihrer von Deutschland gekauften "Leopard 2"-Kampfpanzer mit Minenschutz auf Eis gelegt. Die türkische Armee war vergangene Woche in Nordsyrien einmarschiert, um dort die kurdische Miliz YPG zu bekämpfen, die von der Türkei als Terrororganisation betrachtet wird. Anschließend waren Bilder aufgetaucht, die den Einsatz von "Leopard 2"-Kampfpanzern zeigen.

Schulz sagte vor diesem Hintergrund, man sehe, wie schwierig es sei, Rüstungsexporte auch an befreundete Länder im Rahmen der Nato am Ende zu kontrollieren. "Insofern brauchen wir strikte Exportregeln." Zugleich erinnerte er daran, dass Deutschland Teil einer internationalen Verteidigungsgemeinschaft sei - der Nato. Auch im Rahmen der Europäischen Union werde man mehr Wert auf Kooperation bei der Verteidigung legen müssen, sagte der SPD-Chef und wies auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus hin.