Scholz wittert nach Landtagswahlen Machtoption im Bund ohne CDU

Arne Delfs
·Lesedauer: 2 Min.

(Bloomberg) -- CDU-Parteichef Armin Laschet hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Auftritt nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scharf attackiert. Scholz solle sich um sein eigenes Ressort kümmern, sagte Laschet am Montag in Berlin nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums. “Er hat genug zu tun mit der Finanzaufsicht. Ich will das hier nicht genauer ausführen: Darum werden sich Untersuchungsausschüsse kümmern.”

Scholz, den die SPD bereits zum Kanzlerkandidaten gekürt hat, hatte nach den historischen Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen gesagt, dass dies auch ein Signal für den Bund sei. “Das ist ein guter Tag, weil er auch zeigt, dass eine Regierungsbildung ohne die CDU möglich ist in Deutschland”, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD. Die Landtagswahlen hätten gezeigt, dass auch auf Bundesebene “viel möglich” sei. “Ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Auch das ist heute sichtbar geworden, dass das geht”, sagte Scholz.

Die CDU hat bei den Landtagswahlen in den beiden Ländern am Sonntag unter dem Eindruck von langsamer Impfkampagne, Lockdown-Müdigkeit und Masken-Skandalen jeweils ihre historisch schlechtesten Ergebnisse eingefahren. In Baden-Württemberg verlieren die Christdemokraten möglicherweise auch ihre Rolle als Juniorpartner der vom grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann geführten Landesregierung. Die Grünen gewannen in beiden Bundesländern hinzu, die Sozialdemokraten konnten sich in Rheinland-Pfalz halten.

“Das ist ein dramatisch schlechtes Ergebnis für die CDU”, sagte Ulrich Sarcinelli, Politikprofessor an der Universität Koblenz-Landau. “Das wird die Debatte um Führungsstil und Führungsstärke in der CDU neu befeuern”, sagte Sarcinelli am Sonntag in einem Telefoninterview. Die Chancen für eine Dreierkoalition auf Bundesebene ohne CDU-Beteiligung seien dadurch ebenfalls größer geworden.

Holger Schmieding, Chef-Ökonom der Berenberg Bank, sieht dagegen weiterhin CDU-Chef Armin Laschet als wahrscheinlichsten Kanzlerkandidaten der Union. Laschet sei zwar durch die CDU-Niederlagen in beiden Ländern geschwächt, aber “nicht entscheidend geschwächt”, sagte Schmieding am Sonntag in einem Telefoninterview. Es bestehe weiterhin eine 75-prozentige Chance, dass auch die nächste Bundesregierung unionsgeführt sein werde.

(Laschet im ersten Absatz)

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