Scholz will "zeitnah" über Lambrecht-Nachfolge entscheiden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will "zeitnah" über die Nachfolge der zurückgetretenen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) entscheiden. Scholz habe die Bitte Lambrechts um ihre Entlassung angenommen, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Nach AFP-Informationen aus Regierungskreisen soll am Montag noch keine Entscheidung über die Neubesetzung des Amtes fallen. Gerechnet wird damit bis Mitte der Woche.

"Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat", sagte Hoffmann. "Der Bundeskanzler wird dem Bundespräsidenten zeitnah einen Vorschlag für die Nachbesetzung des Amtes unterbreiten."

Bei der anstehenden Personalentscheidung spiele für Scholz auch die Parität der Geschlechter eine Rolle, sagte Hoffmann. "Dem Bundeskanzler ist es wichtig, dass das Kabinett paritätisch besetzt ist."

Lambrecht selbst war am Montag nach Angaben eines Sprechers nicht im Verteidigungsministerium, zudem sei unklar, ob sie dort noch einmal erscheinen werde. Formell bleibe Lambrecht aber so lange Verteidigungsministerin, bis sie die Entlassungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten habe, sagte der Ministeriumssprecher.

Er betonte: "Das Verteidigungsministerium ist nicht führungslos." Dass Lambrecht "nicht physisch im Ministerium ist, bedeutet ja nicht, dass sie nicht ansprechbar ist und dass man sie nicht erreichen kann", fügte der Sprecher hinzu. "Das ist alles gewährleistet." Es sei davon auszugehen, dass Lambrecht wie im Verteidigungsministerium üblich mit einem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet werde.

Lambrecht hatte ihren Rücktritt in einer Erklärung mit der monatelangen "medialen Fokussierung" auf ihre Person begründet, ein Eingeständnis eigener Fehler aber vermieden. Lambrechts Ministerium und die Bundesregierung wollten sich auf Nachfrage nicht dazu äußern, ob auch Fehler der Ministerin zu der Rücktrittsentscheidung beigetragen hätten.

Vizeregierungssprecherin Hoffmann sagte dazu lediglich: "Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung der Ministerin und auch die Gründe, die sie dafür angibt." Auch der Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte sich zu den exakten Beweggründen Lambrechts nicht äußern. Auf eine Journalistenfrage entgegnete er: "Ich kann Ihnen die Interpretation dessen, was die Ministerin hat verlauten lassen, nicht abnehmen."

Auch zur Frage, wann Lambrecht dem Bundeskanzler ihre Entscheidung zum Rücktritt mitteilte, wollte sich die Regierung nicht äußern. Es sei "klar, dass der Bundeskanzler diese Art von Gesprächen mit seinen Ministerinnen und Ministern vertraulich führt und vertraulich führen können muss", sagte Vizesprecherin Hoffmann.

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