Scholz: Unterstützen Ukraine solange wie nötig

BERLIN (dpa-AFX) -Neun Monate nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz versichert, das angegriffene Land zu unterstützen, solange dies notwendig ist. "Die Ukraine kann sich darauf verlassen, dass wir sie weiterhin umfangreich finanziell, humanitär und auch mit Waffen unterstützen werden, und zwar solange, wie es nötig sein wird", sagte der SPD-Politiker in einem am Freitag veröffentlichten Interview des Magazins "Focus". Deutschland zähle zu den Ländern, die der Ukraine am stärksten helfen. Das gelte auch für Waffenlieferungen. Die gelieferten Panzerhaubitzen und Flakpanzer Gepard seien sehr wirkungsvoll. Der Kanzler verwies zudem auf Mehrfachraketenwerfer und das Flugabwehrsystem Iris-T.

Scholz wollte nicht spekulieren, wie lange der Krieg noch dauern wird, betonte aber: "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen." Und es dürfe keinen Einsatz von Nuklearwaffen geben, das habe die internationale Staatengemeinschaft unmissverständlich deutlich gemacht.

Auf die Frage, ob Russlands Präsident Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher sei, antwortete Scholz: "Der Krieg in der Ukraine verletzt alle völkerrechtlichen Regeln, und Wladimir Putin ist für diesen Krieg verantwortlich. Es sind dort unglaublich grausame Kriegsverbrechen verübt worden. Wir werden dabei helfen, die Verbrechen aufzuklären, die Verantwortlichen zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen."

Die aktuelle Strategie Russlands in dem Krieg geht nach Einschätzung von Scholz nicht auf. Der Versuch des russischen Militärs, mit schweren Raketenangriffen den ukrainischen Widerstandsgeist zu brechen, gelinge trotz der furchtbaren Zerstörungen erkennbar nicht. "Auch die Hoffnung Russlands, eine neue Fluchtbewegung aus der Ukraine könnte die Unterstützung der europäischen Länder gefährden, erweist sich als Irrtum", sagte der Kanzler weiter. Es sei aber unklar, welche Schlüsse Russland aus seinem Scheitern ziehe. "Gerade jetzt kann man keine verlässlichen Vorhersagen machen", sagte der Kanzler.