Scholz: Werden unserer Verantwortung in Europa gerecht

BERLIN/PARIS (dpa-AFX) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den deutsch-französischen Vorschlag für einen Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise als "starkes und überzeugendes Signal europäischer Solidarität" gewertet. Europa stehe durch die Corona-Pandemie vor der größten Bewährungsprobe seiner Geschichte, erklärte der Finanzminister am Montag. "Es ist eine sehr gute Nachricht, dass wir alle unserer Verantwortung gerecht werden."

Deutschland und Frankreich wollen, dass die EU ein Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise auf die Beine stellt. Die Milliardensumme soll im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens an Krisenstaaten gehen. Zurückgezahlt würde das Geld nicht von den Staaten, die die Hilfe in Anspruch nehmen, sondern von allen Mitgliedsstaaten zusammen nach einem noch festzulegenden Schlüssel.

Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.