Scholz: Stopp der Osterruhe richtig

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BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Kippen der umstrittenen Osterruhe-Regelung als richtig bezeichnet. Die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verdiene jeden Respekt, sagte der Finanzminister am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage der Eckwerte der Regierung für den Bundeshaushalt 2022. Es gebe Momente in der Politik, in denen eine Entscheidung korrigiert werden müsse, auch wenn dies nicht leicht sei.

Es habe sich herausgestellt, dass eine solche Maßnahme nicht einfach umzusetzen sei. Eine Krise wie die Pandemie könne nur auf Basis von Vertrauen und Verlässlichkeit bewältigt werden, sagte Scholz. Deswegen dürften Fehler nicht häufiger passieren. Entscheidungen müssten gut und besser vorbereitet werden, bevor sie getroffen werden.

Scholz sagte weiter, richtig bleibe es, auf persönliche Kontakte weitgehend zu verzichten. Für den Fall steigender Inzidenzzahlen seien Maßnahmen vorgesehen.

Merkel hatte nach heftiger Kritik entschieden, die geplante "Osterruhe" zu stoppen und hatte dafür die Verantwortung übernommen. Merkel begründete den Verzicht mit zu vielen ungeklärten Fragen bei der Umsetzung.