Scholz spricht mit Partnern über Panzerlieferung an Ukraine

(Bloomberg) -- Bundeskanzler Olaf Scholz führt Gespräche mit Verbündeten über die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine, schränkte aber ein, dass eine Entscheidung mit anderen Ländern abgestimmt werden müsse.

“Ich denke immer über die Situation nach”, sagte Scholz am Dienstag in einem Interview mit Bloomberg-Chefredakteur John Micklethwait. “Wir handeln immer gemeinsam mit unseren Verbündeten und Freunden - wir handeln nie allein.”

Scholz ist von den Verbündeten Deutschlands unter Druck gesetzt worden, Leopard-Kampfpanzer aus deutscher Produktion nach Kiew zu liefern, falls die Kämpfe im Frühjahr zunehmen sollten. Scholz hat sein Zögern bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit der Absicht begründet, den russischen Präsidenten Wladimir Putin von einer Eskalation des Konflikts abzuhalten.

Diese Position ist in den letzten Wochen zunehmend unhaltbarer geworden. Mit der Vereinbarung Anfang des Monats, 40 Marder-Schützenpanzer und ein Patriot-Luftabwehrsystem in die Ukraine zu schicken, konnte der Kanzler sich eine gewisse Atempause verschaffen.

Forderungen nach der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern konnte er damit allerdings nicht zum Verstummen bringen. Die Aussicht, Bilder kampfstarker Panzer aus deutschen Beständen im Einsatz gegen die russische Armee zu sehen, ist für Scholz angesichts des Vernichtungskriegs der Nationalsozialisten gegen die Sowjetunion besonders heikel.

Nachdem Großbritannien nun als erstes westliches Land Kampfpanzer in die Ukraine liefern wird, ist die Erwartung zu hören, dass Berlin in Kürze nachziehen werde, womöglich beim Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein am Freitag, wo über Waffenlieferungen gesprochen werden soll.

“Wir unterstützen die Ukraine so lange wie nötig mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen”, sagte Scholz und ergänzte, das Ziel sei es, “zu verhindern, dass es zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt.”

Seit seiner “Zeitenwende”-Rede drei Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ist Scholz bemüht, Deutschlands desolate Wehrfähigkeit wiederherzustellen. Er gab die Nachkriegspolitik Deutschlands auf, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, und stellte im Rahmen eines Sondervermögens 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Streitkräfte bereit — zusätzlich zu einer Erhöhung der jährlichen Verteidigungsausgaben, die im nächsten Jahr das Nato-Ziel von 2% des Bruttoinlandsprodukts erreichen sollen.

In Berlin liegt auch der Schlüssel für die Freigabe Dutzender weiterer Leopard-Panzer aus deutscher Produktion für die Ukraine, was die militärischen Fähigkeiten Kiews erheblich verbessern würde. Zwölf andere europäische Länder haben Leopard-Panzer in ihren Arsenalen, benötigen aber die Zustimmung der Bundesregierung, bevor sie die Kampfwagen weitergeben können.

“Ich bin sehr froh, dass der ukrainische Präsident zum Frieden bereit ist”, sagte Scholz. “Russland muss etwas tun, wozu es, soweit wir sehen, nicht bereit ist, und das ist der Truppenabzug — darauf warten wir.”

Überschrift des Artikels im Original:Scholz Is in Talks With Allies About Sending Tanks to Ukraine

(Wiederholung vom Vortag)

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