Scholz spricht mit irakischem Regierungschef über Gaslieferungen nach Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der neue irakische Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani haben in  Berlin über mögliche Gaslieferungen aus dem Irak nach Deutschland gesprochen. Der Irak sei "ein sehr gerne gesehener Kooperationspartner beim Import von Öl und Gas nach Deutschland" sagte Scholz am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Anders als in der Vergangenheit werde sich Deutschland nicht von einzelnen Energielieferanten abhängig machen, sondern mit vielen eng kooperieren, betonte Scholz.

Al-Sudani sagte bei seinem Antrittsbesuch, dass der Irak auf Investitionen deutscher Firmen im Energiesektor hoffe. Der Irak plane eine Pipeline über die Türkei nach Europa und wolle zur Deckung des globalen Energiebedarfs beitragen.

Der Bundeskanzler begrüßte die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen dem irakischen Ministerium für Elektrizität und Siemens Energy zur Modernisierung des irakischen Stromsektors. "Diese langfristige Partnerschaft wird nicht nur die Resilienz der irakischen Stromversorgung deutlich erhöhen, sondern auch die Dekarbonisierung das Energiesystems maßgeblich unterstützen", sagte Scholz.

Mit Blick auf den Klimawandel betonte er die Notwendigkeit für den Irak, erneuerbare Energiequellen auszubauen, insbesondere die Solar kraft, für die es in dem Land großes Potenzial gebe. Der Irak sei bereits heute "eines der Länder, das weltweit am stärksten von der Klimakrise betroffen ist, und die Herausforderungen werden in den kommenden Jahren weiter wachsen", sagte Scholz. Deutschland biete seine Expertise und Unterstützung an. Ein sicheres rechtsstaatliches System zu schaffen sowie die Korruption zu bekämpfen, habe sich der Irak selbst vorgenommen.

Beim Thema Migration wollen beide Länder zusammenarbeiten "um die irakischen Migranten die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen". Auch die Migration von Fachkräften solle vorangetrieben werden, sagte Scholz.

Der irakische Regierungschef hatte am Vormittag bereits mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) über die Entwicklungsprioritäten des Irak gesprochen. "Wir blicken heute gemeinsam zurück auf fast zehn Jahre Bewältigung der IS-Krise und ihrer schrecklichen Folgen", sagte Schulze. "Gleichzeitig blicken wir nach vorne und wollen drohende neue Krisen rechtzeitig verhindern. Dazu gehört ganz besonders der rasant zunehmende Wassermangel infolge des Klimawandels. Dazu gehört aber auch, die Rechte von Frauen und Mädchen zu stärken", sagte sie.

Der Irak ist aufgrund seines Entwicklungsstands und seiner großen Öl- und Gasvorkommen kein klassisches Entwicklungsland. Seit 2014 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 2,1 Milliarden Euro in den Wiederaufbau des kriegsgeschüttelten Landes investiert.

kbh/ilo