Scholz: SPD sollte für Mindestlohn von zwölf Euro eintreten

dpa-AFX

HAMBURG (dpa-AFX) - SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Bürgermeister dem Magazin "Spiegel". Die Lohngrenze müsse künftig hoch genug sein, damit niemand, der Vollzeit arbeite, im Alter auf öffentliche Hilfe angewiesen sei. Derzeit gilt ein Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde. Die Linke setzt sich bereits seit längerem für eine Steigerung auf zwölf Euro ein. "Man kann für Wachstum und technischen Fortschritt sein und zugleich für einen starken Sozialstaat mit ordentlichen Löhnen", betonte Scholz.

Der Parteivize hatte kürzlich ein Papier vorgelegt zur Neuausrichtung der SPD nach dem Debakel bei der Bundestagswahl. Anders als SPD-Chef Martin Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, hatte Scholz darin für einen pragmatischen Kurs geworben, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde. Scholz hatte in dem Papier auch eine "schonungslose Betrachtung der Lage" nach der schweren SPD-Niederlage verlangt und gemahnt, es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung.

Er erneuerte nun seine Kritik am Wahlkampf der Sozialdemokraten. "Die SPD hätte dieses Jahr die Bundestagswahl gewinnen können." Allerdings habe die Partei versäumt, ihre Forderungen klar zu benennen. "Wer Wahlkampf führt, muss immer konkret sein, damit er verstanden wird."

Scholz mutmaßte, dass die Kanzlerin bei der nächsten Bundestagswahl wieder antreten werde. "Die Union hat zu Frau Merkel keine Alternative." Die Kanzlerin werde wohl nicht freiwillig abtreten, sondern eher "wie Helmut Kohl durch eine Wahl abgelöst werden".