Scholz sieht Koalition nach CDU-Beben nicht in Gefahr

BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Olaf Scholz sieht in dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer keine Gefahr für den Fortbestand der Koalition. "Die große Koalition wird ihre Arbeit machen. Dazu ist sie verpflichtet", sagte Scholz am Montagabend in einem ARD-"Brennpunkt". Auch in früheren Koalitionen habe es Wechsel von Parteivorsitzenden gegeben, die die Regierungsarbeit "begleitet haben". "Das muss einen nicht von der ordentlichen Arbeit abhalten", fügte der SPD-Politiker hinzu.

Auf die Frage, ob mit einer CDU, bis möglicherweise bis Jahresende mit sich ringe, eine stabile Regierungsarbeit möglich sei, sagte Scholz: "Davon bin überzeugt." Der Vizekanzler sieht auch keine Gefahr eines möglichen Rechtsrucks der CDU nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Dort war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Hilfe von AfD und CDU zum Regierungschef gewählt worden.

Das sei der Grund gewesen, warum man sich im Koalitionsausschuss getroffen habe, betonte Scholz. Man habe ganz klar machen wollen, dass es in Bund und Ländern keine Regierungsbildung geben solle, die auf Stimmen der AfD angewiesen sei. "Da ist richtiger Pflock eingerammt worden", betonte Scholz mit Hinweis auf eine entsprechende Erklärung des Koalitionsausschusses.