Scholz: Müssen bei der Digitalisierung Deutschlands anpacken

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BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Defizite bei der Digitalisierung in Deutschland eingeräumt und dafür vor allem Mängel bei der Umsetzung verantwortlich gemacht. "Deutschlands digitale Zukunft ist nicht so gut, wie wir sie uns wünschen würden", sagte der Finanzminister am Mittwoch auf einer Veranstaltung des Digitalverbandes Bitkom. Dabei fehle es nicht an den Fördermitteln. "Zwölf Milliarden Euro werden aus öffentlichen Mitteln dafür bereitgestellt, dass wir eine bessere digitale Infrastruktur haben."

Scholz wollte sich beim Bitkom nicht auf die Schaffung eines Digitalministeriums nach der Bundestagswahl festlegen. Der Zuschnitt der Ressorts werde erst am Ende der Koalitionsverhandlungen festgelegt. "Ob es ein Ministerium gibt oder nicht, sehen wir, wenn sich alle geeinigt haben." Die Digitalisierung müsse aber "oben", also im Bundeskanzleramt eine stärkere Rolle spielen.

Scholz hob drei Bereiche hervor, in denen man bislang Akzente gesetzt habe: Künstliche Intelligenz, Quantencomputer und die Förderung von Start-up-Unternehmen. "Wir setzen insgesamt fünf Milliarden Euro ein für künstliche Intelligenz. Wir arbeiten daran, dass das mit dem Quantencomputer in Deutschland eine Perspektive bekommt. Zwei Milliarden sind dafür bereitgestellt." Gleichzeitig habe man Geld für die Entwicklung der Mobilfunk-Infrastruktur und Forschung in diesem Bereich bereitgestellt.

Auch für den Aufbau einer Halbleiter-Produktion haben man Mittel in der Finanzplanung vorgesehen. "Aber wir müssen dafür sorgen, dass es jetzt auch wirklich klappt, dass etwas angepackt wird und nicht nur Geld bereitsteht." So habe er in der Finanzverwaltung den Einsatz von Künstlicher Intelligenz angeordnet, damit Steuern und Ausgaben besser vorhergesagt werden können.

Auf dem Bitkom Policy Pitch wurden vor allem die von Scholz gelobten Maßnahmen zur Start-up-Förderung in Deutschland als unzureichend kritisiert. Anja Vedder, Mitbegründerin des Unternehmens Industrial Analytics IA, und Mona Feder, Mitgründerin des Start-ups Tokenstreet, bemängelten unter anderem die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen für die Beteiligung von Mitarbeitern bei Start-ups als zu eng und innovationsfeindlich.

Auf der Veranstaltung gab sich Scholz bei seiner Antwort auf die Frage nach seiner Lieblings-App als Fan von Zeitungs-Anwendungen für das Smartphone und den Tablet-Computer zu erkennen. Seine favorisierte Medienmarke wollte er allerdings nicht verraten.

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