Scholz und Länderchefinnen und -chefs beraten über Corona-Maßnahmen

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NRW-Ministerpräsident Wüst bei Video-MPK (AFP/ANNEGRET HILSE)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben am Dienstagnachmittag ihre Beratungen über schärfere Corona-Maßnahmen aufgenommen. Im Zentrum steht die Frage, wie die Ausbreitung der hoch ansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus gebremst werden kann. In Vorgesprächen hatten sich Vertreter von Bund und Ländern auf einen Beschlussentwurf verständigt, der erstmals auch Kontaktbeschränkungen für Genesene und Geimpfte im privaten Bereich vorsieht. Die neuen Maßnahmen sollen demnach spätestens am 28. Dezember in Kraft treten.

Angesichts der Warnrufe von Wissenschaftlern steht die Spitzenrunde allerdings unter Druck, noch weitergehende und schnellere Maßnahmen zu verabschieden. Das Robert-Koch-Institut empfahl in einem am Mittag veröffentlichten Strategiepapier, weite Teile des öffentlichen Lebens ab sofort bis Mitte Januar herunterzufahren. Die Empfehlungen gehen deutlich über das hinaus, was Bund und Länder in ihrem Beschlussentwurf festgeschrieben hatten.

Konkreter Anlass für das Bund-Länder-Sondertreffen vom Dienstag waren die Empfehlungen, die der Expertenrat der Bundesregierung am Sonntagabend vorgelegt hatte. Mit Blick auf die zu befürchtende Ausbreitung der Omikron-Variante hatte der Rat Kontaktbeschränkungen schon in den nächsten Tagen empfohlen - auch für Geimpfte und Genesene.

pw/bk

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