Scholz gibt Regierungserklärung zu drei Gipfeltreffen ab

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz will am Mittwoch (15.05 Uhr) im Bundestag zu den anstehenden Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato Stellung nehmen. Auf die 20-minütige Regierungserklärung des SPD-Politikers folgt eine auf anderthalb Stunden angesetzte Aussprache.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Im Mittelpunkt steht vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine eine EU-Beitrittskandidatur des Landes und auch von Moldau. Die EU-Kommission hatte am Freitag empfohlen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt zu ernennen. Scholz war in der vergangenen Woche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi gemeinsam in Kiew. Scholz und Macron hatten dabei dafür geworben, dass die Ukraine den Kandidatenstatus erhält.

Nach dem Europäischen Rat stehen für Scholz noch zwei weitere Gipfel an. Von Sonntag an kommen die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen auf Schloss Elmau in Bayern zu einem dreitägigen G7-Gipfel zusammen. Neben dem Ukraine-Krieg sind hier der Kampf gegen Hunger und gegen die Erderwärmung dominierende Themen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will teilnehmen.

Beim Nato-Gipfel vom 28. bis 30. Juni in Madrid wollen die Bündnispartner über ein neues strategisches Konzept beraten. Ein Thema dürfte auch die geplante Aufnahme von Finnland und Schweden sein, die derzeit von der Türkei blockiert wird.

Zu Beginn der Bundestagssitzung am Mittwoch (13.00 Uhr) stellt sich Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Fragen der Abgeordneten. Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn waren am Dienstag mit den Artilleriegeschützen vom Typ Panzerhaubitze 2000 die ersten schweren Waffen aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen.

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