Scholz: Für reduzierte russische Gaslieferungen gibt es keine technischen Gründe

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat klargestellt, dass es für die Reduzierung der Gaslieferungen Russlands an Deutschland aus technischer Sicht keinen Anlass gibt. "Die Nichteinhaltung der Lieferverträge hat keine technischen Gründe", sagte Scholz am Mittwoch bei einem Besuch bei Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr, wo er eine dort zur Auslieferung an Russland bereitstehende Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 in Augenschein nahm.

Mit dem Fehlen dieser Turbine, die in Kanada gewartet worden war, hat der russische Energiekonzern Gazprom die Reduzierung der Gas-Liefermenge auf inzwischen nur noch 20 Prozent des möglichen Umfangs begründet. Die Turbine "kann jederzeit eingebaut und eingesetzt werden", betonte jedoch Scholz. Was von russischer Seite dagegen vorgebracht werde, sei "nicht auf einer Faktenbasis nachvollziehbar". Zudem gebe es auch abgesehen von Nord Stream 1 Kapazitäten, Gas über Pipelines durch Belarus oder die Ukraine zu liefern.

Auch der Vorstandschef von Siemens Energy, Christian Bruch, stellte anlässlich des Besuchs von Scholz mit Blick auf die Reduzierung der Gaslieferungen klar: "Technisch können wir es aus unserer Sicht nicht nachvollziehen." Was die Turbine angehe, so fehle für deren Lieferung nach Russland lediglich eine Anforderung durch Gazprom.

Auch sei die in Mülheim auf ihren Weitertransport wartende Turbine nur eine von mehreren dieser Geräte, sagte Bruch weiter. In Russland gebe es "sechs solcher Turbinen plus zwei kleinere". Für die vollständige Auslastung von Nord Stream 1 seien fünf Turbinen nötig. Derzeit laufe nur eine davon - "deswegen sind wir bei 20 Prozent" Auslastung der Pipeline, sagte der Siemens-Energy-Chef.

Russland hatte die Gasliefermengen zunächst auf 40 Prozent der üblichen Menge verringert, dann auf nur noch 20 Prozent. Die Bundesregierung hatte dies zuvor bereits politische Maßnahme vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bezeichnet.

bk/pe

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