Scholz erwartet vollständige Unabhängigkeit von russischem Gas Ende 2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass Deutschland Ende kommenden Jahres vollständig unabhängig von russischem Gas sein wird. Dank bis dahin voraussichtlich fertiger Importterminals für Flüssiggas könne dann alles nötige Gas aus anderen Ländern bezogen werden, sagte Scholz am Dienstag in seiner Rede beim Deutschen Arbeitgebertag in Berlin. Der Rohstoff komme dann aus Norwegen, den USA "und vielen anderen Ländern".

Auch mit Blick auf den anstehenden Winter zeigte sich der Bundeskanzler optimistisch, dass es keine Mangellage geben wird: "Wir kommen wohl durch diesen Winter und das ist eine gute Botschaft in dieser Zeit."

Ein weiteres Problem seien die hohen Preise, führte Scholz aus. Hier begrüßte er, dass die EU-Kommission in der vergangenen Woche "ziemlich genau den gleichen Vorschlag wie wir" unterbreitet habe. Vorgesehen ist eine Begrenzung der Sondergewinne von Stromerzeugern, die derzeit billig produzieren. Die Sondergewinne sollen zur Unterstützung ärmerer Haushalte und Unternehmen umgeleitet werden.

Diese Reform des Strommarktes muss laut Scholz rasch noch "in diesem Winter" erfolgen, "damit wir bei den Strompreisen die Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten können". Die EU-Kommission will voraussichtlich am Mittwoch eine konkrete Verordnung vorstellen. Laut einem Entwurf, der AFP vorlag, will sie den EU-Mitgliedstaaten ein einheitliches Vorgehen vorschreiben.

pe/ilo