Scholz: Deutschland ist gut vorbereitet auf "Winter der Herausforderungen"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kritik der Union am Kurs der Regierung in der Energiekrise entschieden zurückgewiesen. Es werde sicherlich "ein Winter der Herausforderungen", sagte Scholz in der Generaldebatte am Mittwoch im Bundestag. Aber die Bundesregierung habe dafür gesorgt, dass Deutschland gut vorbereitet sei. "Wir kommen wohl durch."

Scholz wies dabei energisch die negative Einschätzung von Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) zur Lage Deutschlands zurück. Hier sei Merz "schief gewickelt", sagte der Kanzler. "Unterschätzen Sie unser Land nicht. Unterschätzen Sie nicht die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes", sagte Scholz. "In schweren Zeiten wächst unser Land über sich selbst hinaus. Wir haben eine gute Tradition, uns unterzuhaken, wenn es schwierig wird."

Mit inzwischen schon drei Entlastungspaketen reagiere die Regierung auf die Sorgen der Bevölkerung. "Wir haben sehr viel gemacht, um die drängenden Probleme der Bürgerinnen und Bürger in den Griff zu bekommen." Die Bundesregierung werde "niemanden alleine lassen mit seinen Herausforderungen".

Bei der Sicherung der Stromversorgung sei Deutschland ebenfalls auf einem guten Weg, sagte Scholz. Zuletzt sei auch die Möglichkeit geschaffen worden, zwei Atomkraftwerke über den Jahreswechsel in einer Notreserve zu halten, "damit es niemals einen Strommangel in Deutschland gibt". Die Regierung handele damit entschlossen. Die Union habe dagegen in ihrer Regierungszeit jahrelang den konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien verhindert. Dies schade Deutschland "noch heute".

mt/cne