Scholz betont Größe des Entlastungspakets

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das große Volumen der neuen Entlastungsmaßnahmen angesichts steigender Preise betont. Vorgesehen sind mehr als 65 Milliarden Euro für das dritte Entlastungspaket. Mit den ersten beiden früher im Jahr beschlossenen Paketen komme man damit auf insgesamt 95 Milliarden Euro, betonte Scholz bei der Vorstellung der Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Sonntag in Berlin.

Es gehe um sehr viel Geld, aber die Ausgaben seien notwendig, sagte Scholz. Zum Ziel der Entlastungen sagte er: "Es geht darum, unser Land sicher durch diese Krise zu führen." Viele Menschen machten sich derzeit Sorgen. "Wir nehmen alle diese Sorgen sehr, sehr ernst." Erneut betonte der Kanzler: "You'll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen."

Zudem sollten übermäßige Gewinne am Strommarkt abgeschöpft werden, kündigte Scholz an. Er sprach von einer "großen und dramatischen Entlastung" auf dem Strommarkt. "Die erste Aufgabe ist also, solche Zufallsgewinne zu nutzen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger."

Im Beschlusspapier steht dazu: "Zudem werden auf europäischer Ebene Möglichkeiten der Abschöpfung von Zufallsgewinnen von Energieunternehmen diskutiert, die in der aktuellen Marktlage aufgrund des europäischen Strommarktdesigns deutlich über die üblichen Renditen hinaus gehen. Dazu gehören insbesondere Erlös- bzw. Preisobergrenzen für besonders profitable Stromerzeuger."