Scholz bei Belegschaftsversammlung der PCK-Raffinerie in Brandenburg

SCHWEDT (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz steht der Belegschaft der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt am Freitagabend Rede und Antwort. Das Bundespresseamt bestätigte der Deutschen Presse-Agentur das Treffen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Kanzler. Es finde ohne Beteiligung von Medien statt. Zuvor hatte die "Märkischen Oderzeitung" ("MOZ") berichtet.

Die Bundesregierung hatte am Morgen angekündigt, die Mehrheitseigner der PCK-Raffinerie - zwei Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft - unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur und damit unter staatliche Kontrolle zu bringen. Scholz hatte am Nachmittag angekündigt, dass am Standort Schwedt in den kommenden Jahren im Rahmen eines Zukunftspakets eine Milliarde Euro investiert werde. Der Standort und die Arbeitsplätze seien damit gesichert. Niemand in der PCK-Raffinerie müsse sich um seinen Arbeitsplatz Sorgen machen.

Hintergrund der Treuhandverwaltung ist das Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs, das am 1. Januar greift. Deutschland hat sich auf EU-Ebene verpflichtet, auch auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten. PCK wird bisher über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Rosneft hatte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig Interesse an einer Abkehr von russischem Öl.