Scheuer macht Deutschlandtakt zur "Dringlichkeit"

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ICE in Stuttgart

Der sogenannte Deutschlandtakt wird für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zur Dringlichkeit: Nach Angaben seines Ministeriums wurden 181 zusätzliche Schienenprojekte mit einem vordringlichen Bedarf versehen - sie haben damit im Bedarfsplan für die Schiene nun die höchste Dringlichkeits-Kategorie, wie das Ministerium am Mittwoch ausführte. Für die Projekte mit einem Investitionsvolumen von 40 Milliarden Euro kann demnach nun die Planung vorbereitet werden.

Aufgenommen wurden Projekte, mit denen etwa Fahrzeiten verringert, Engpässe aufgelöst und Kapazitäten gesteigert werden können. Auch Umbaumaßnahmen an Bahnhöfen sind darunter. "Damit sind die Weichen langfristig für den Deutschlandtakt gestellt", erklärte Scheuer.

Für den Deutschlandtakt soll der Bahnverkehr bis 2030 auf einen bundesweiten Taktfahrplan umgestellt werden, der für Fahrgäste die Abfahrtszeiten zuverlässiger und planbarer macht und außerdem den Umstieg erleichtert. Die Züge sollen dafür jede Stunde in jede Richtung zur selben Minute fahren - Fernzüge in einem Takt von 60 Minuten und auf Hauptachsen im 30-Minuten-Takt.

Fern- und Regionalverkehr sollen außerdem optimal miteinander vernetzt werden. "Für die Fahrgäste geht es so auf der umweltfreundlichen Schiene künftig überall öfter und schneller von A nach B", führte Scheuer dazu an. Den Bundestag als "Haushaltsgesetzgeber" forderte das Ministerium auf, die für den Deutschlandtakt und weitere Maßnahmen nötigen Mittel bereitzustellen und aufzustocken.

Das Bündnis Allianz pro Schiene erklärte dazu, "endlich" werde die Regierung konkreter und lege Prüfungsergebnisse der Infrastrukturprojekte für den Deutschlandtakt vor. Jedoch sei damit klar, dass die scheidende Bundesregierung die "Hauptarbeit für die Umsetzung des Deutschlandtakts ihren Nachfolgern" überlasse. Das Umsetzungstempo müsse nun deutlich erhöht werden, um das Jahr 2030 zu schaffen.

Der Grünen-Bahnexperte Matthias Gastel warf Scheuer vor, Ankündigungen zu machen, ohne eine Finanzierungsgrundlage vorzulegen. Die neue Regierung müsse daher "schnell Pflöcke einschlagen, damit der für die Verkehrswende dringend erforderliche Netzausbau nicht zu einer unendlichen Geschichte wird". Insgesamt sei viel zu wenig Geld für den Aus- und Neubau zur Verfügung gestellt worden.

hcy/jm

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