Scheele plädiert für enge Grenzen des geplanten sozialen Arbeitsmarktes

Nach Ansicht des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sollte der geplante sozialen Arbeitsmarkt eng begrenzt sein. Er sei zwar ein "Verfechter" dieses Vorhabens, sagte Scheele dem Düsseldorfer "Handelsblatt". "Aber nur für die Menschen, die aktuell faktisch keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben." Die "Politik der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen" von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) wolle er nicht wiederholen.

Beim "harten Kern" von vielleicht 150.000 Langzeitarbeitslosen sei eine Möglichkeit, sie bis zum Rentenalter zu alimentieren. "Oder wir lassen sie arbeiten, ermöglichen ihnen soziale Teilhabe und zeigen den Kindern, dass ihre Eltern morgens aus dem Haus gehen." Es gehe hier nicht um hohe Integrationserfolge, "sondern darum, dass sich Arbeitslosigkeit mit ihren schädlichen Folgen nicht vererbt".

Den übrigen rund 700.000 Langzeitarbeitslosen werde nicht geholfen, wenn sie in einen sozialen Arbeitsmarkt gesteckt würden, sagte Scheele. Hier gehe es vor allem darum, die Betreuung in den Jobcentern noch weiter zu verbessern. Wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so gut wie im Moment blieben, könne die Zahl der Langzeitarbeitslosen dieses Jahr auf unter 800.000 sinken.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte Ende März angekündigt, bis zum Sommer das Gesetz für einen sozialen Arbeitsmarkt vorzulegen, von dem 150.000 Langzeitarbeitslose profitieren sollen. Dabei geht es um Lohnkostenzuschüsse für Beschäftigung in Unternehmen, Kommunen oder Wohlfahrtsverbänden. Das Förderprogramm soll vier Milliarden Euro umfassen.

Die Lohnkostenzuschüsse sollen nach Heils Vorstellungen über einen Zeitraum von fünf Jahren gewährt werden, dabei allerdings allmählich abschmelzen. Damit solle verhindert werden, dass es zu einer verfestigten Subventionierung kommt.