Schäuble: Juncker hat großen Anstoß für Europa gegeben

dpa-AFX

TALLINN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Initiative von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zur Einführung des Euro für alle begrüßt, gleichzeitig aber an bestehende Regeln erinnert. "Ich finde, Juncker hat einen großen Anstoß gemacht, um Europa voranzubringen, es war eine große Rede", sagte Schäuble zum Auftakt des Treffens der Euro-Finanzminister am Freitag in Tallinn. Er schränkte ein: "Über die Einzelheiten muss man immer diskutieren."

Juncker hatte in seiner Grundsatzrede zur Lage der Europäischen Union am Mittwoch darauf gedrungen, alle EU-Staaten in die Eurozone einzubinden. Mit Ausnahme von Großbritannien und Dänemark ist dies in den EU-Verträgen auch für sämtliche Länder vorgesehen. Dies stieß auf Kritik, weil bisherige Nicht-Euro-Länder wie Bulgarien oder Rumänien wirtschaftlich derzeit viel schwächer sind als etwa Deutschland oder Frankreich. Zum anderen wollen einige Länder den Euro gar nicht.

"Für die Mitgliedschaft in der Währungsunion sind ökonomische Voraussetzungen erforderlich, die man erfüllen muss", mahnte Schäuble. "Solange man die nicht erfüllt, ist es nicht im Interesse eines Mitgliedslandes, Mitglied der Währungsunion zu werden, und die Währungsunion kann es auch nicht machen, weil sonst die Stabilität der ganzen Währungsunion gefährdet wäre."

Mit Blick auf das von Juncker angeregte Amt eines EU-Finanzministers sagte Schäuble: "Was die Eurozone anbetrifft, da ist das Entscheidende erstmal: Was hat der europäische Finanzminister - das wird ja auch von anderen gefordert - für Rechte und für Befugnisse? Der Titel ist nicht so wichtig."