Sanitätsdienst, Rüstung, Inlands-Einsatz: Business Insider kennt neue Details der umstrittenen Bundeswehr-Reform

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Generalmajor Carsten Breuer
Generalmajor Carsten Breuer

Am 19. Mai soll es eigentlich so weit sein: Dann wollen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr Generalinspekteur Eberhard Zorn Eckpunkte für eine Reform der Bundeswehr vorstellen. Wochenlang hatte die Ministeriumsspitze in zahlreichen Geheim-Runden daran gearbeitet, bis Business Insider schließlich Anfang Mai exklusiv über die geplante Auflösung des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis als eigenständige Organisationsbereiche berichtet hatte.

Nun sind weitere Details der geplanten Reform bekannt: Nach Recherchen von Business Insider ist eine Aufwertung des sogenannten Kommandos Territoriale Aufgaben von Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch. Die in Berlin beheimatete Einheit ist für die Hilfe der Bundeswehr im Inland etwa bei einer Flut oder zur Unterstützung ziviler Behörden während der Pandemie verantwortlich. Breuer soll dem Vernehmen nach zu einem Nationalen Territorialen Befehlshaber werden, der die gesamte Inlandstätigkeit der Bundeswehr steuert.

Beim Sanitätsdienst soll es künftig keinen Inspekteur mit einem eigenen Kommando geben, sondern einen 3-Sterne-Generalarzt, der mit einem kleinen Stab beim Generalinspekteur beheimatet ist. Die Krankenhäuser, Apotheken und sonstigen Einrichtungen bleiben bis auf wenige Ausnahmen: So sollen vor allem die Kommandos zur Einsatzunterstützung in die bestehenden Einsatzführungs-Strukturen überführt werden oder gänzlich entfallen. Die Sanitäts-Einsatzkräfte wechseln ins Heer, bilden dort eigene Bataillone.

Auch im zivilen Bereich soll es Veränderungen geben. Insidern zufolge soll aus dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz der Bereich Nutzung ausgegliedert und in die Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe überführt werden. Dazu ist es wohl noch fraglich, ob nicht auch im Personalbereich bestehende Strukturen und Einheiten zusammengelegt werden können.

Wie viel davon am Ende wirklich umgesetzt, ist allerdings noch offen. Denn zum einen wollen selbst Kramp-Karrenbauers eigene Parteifreunde eine Bundeswehr-Reform lieber in der nächsten Legislaturperiode entscheiden und nicht so kurz vor der Wahl. Bereits im letzten Verteidigungsausschuss musste sie ungewöhnlich klare und offene Kritik an sich und den Plänen hinnehmen. Sie wehrte das ab und erklärte, dass vieles noch gar nicht entschieden sei. Zum anderen gibt es aber auch innerhalb der Bundeswehr-Führung massive Vorbehalte, allen voran beim Sanitätsdienst. Dort man vor allem um die medizinische Qualität.

Und so gehen Insider davon aus, dass am 19. Mai im Verteidigungsausschuss, wenn dort eigentlich die Eckpunkte vorgestellt werden sollen, es doch noch keine Klarheit über die Reform gibt.

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