Sachsens neuer Regierungschef Kretschmer wechselt mehrere Minister aus

Wenige Tage nach seiner Wahl hat Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sein Kabinett vorgestellt

Sachsens neuer Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat in seinem Kabinett mehrere Minister ausgetauscht. Sowohl der bisherige Innenminister Markus Ulbig (CDU) als auch Kultusminister Frank Haubitz (parteilos), der erst zwei Monate im Amt war, gehören der am Montag in Dresden vorgestellten neuen Regierungsriege nicht mehr an. Der bisherige Finanzminister Georg Unland (CDU) hatte bereits angekündigt, dass er sein Amt abgibt.

Neuer Innenminister ist der frühere Kultusminister Roland Wöller (CDU). Der bisherige Ressortchef Ulbig, der zuletzt auch Chef der Innenministerkonferenz (IMK) der Länder war, galt seit längerem als Wackelkandidat.

An die Spitze des Kultusministerium rückt der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Christian Piwarz. Der bisherige Amtsinhaber Frank Haubitz war erst im Oktober von Kretschmers Amtsvorgänger Stanislaw Tillich (CDU) auf den Posten berufen worden. Neuer Finanzminister ist der CDU-Politiker Matthias Haß, der bisher im Bundesfinanzministerium arbeitete.

Oliver Schenk wird neuer Chef der Staatskanzlei; er war zuletzt Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium. Drei der zehn Ministerposten besetzt der Koalitionspartner SPD, insgesamt sieben die CDU.

Kretschmer war am vergangenen Mittwoch im Landtag zum Nachfolger von Tillich gewählt worden. Dieser war nach der Wahlschlappe seiner Partei bei der Bundestagswahl in Sachsen zurückgetreten. Bei der Wahl war die CDU im Freistaat nur zweitstärkste Kraft knapp hinter der AfD geworden. In Sachsen wird regulär im Sommer 2019 ein neuer Landtag gewählt.