Elf Straftäter mit Abschiebeflug zurück nach Afghanistan gebracht

Ein Flugzeug mit 14 abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen aus Deutschland ist in Kabul eingetroffen. Menschenrechtsorganisationen hatten angesichts der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan die Aussetzung der Abschiebungen gefordert

Mit dem jüngsten Abschiebeflug nach Afghanistan sind elf Straftäter in ihr Herkunftsland zurückgebracht worden. Zudem wurden drei Männer abgeschoben, die sich der Klärung ihrer Identität verweigerten, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch mitteilte. Alle Betroffenen waren demnach männlich und ausreisepflichtig.

Abschiebungen in das Krisenland Afghanistan sind umstritten. Der Abschiebeflug war am Dienstagabend vom Flughafen Leipzig/Halle gestartet. Menschenrechtsorganisationen hatten angesichts der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan die Aussetzung der Abschiebungen gefordert. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) sagte am Dienstagabend, die Abschiebung stehe "in deutlichem Widerspruch zu unserer humanitären Schutzverantwortung".

An Bord befanden sich nach Angaben der Ministeriumssprecherin Abgeschobene aus Sachsen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Den Straftätern wird Totschlag, sexueller Missbrauch von Kindern, Diebstahl, gefährliche Körperverletzung, Urkundenfälschung sowie Betrug zur Last gelegt.

Bei den Abschiebungen gehe es darum, "ein klares und deutliches Signal zu setzen", sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) dem Sender MDR Aktuell. Die Betroffenen seien "ausnahmslos ausreisepflichtig, das bedeutet, sie haben ein rechtsstaatliches Verfahren durchlaufen und unter Beachtung aller Aspekte des Einzelfalls gibt es kein Aufenthaltsrecht mehr in Deutschland".