Südafrikas Präsident Zuma könnte vorzeitig abreteten

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Südafrikanischer Präsident Jakob Zuma

Südafrikas Präsident Jakob Zuma könnte vorzeitig aus dem Amt scheiden. Sein Stellvertreter Cyril Ramaphosa kündigte eine Entscheidung für die kommenden Tage an

Südafrikas Präsident Jakob Zuma könnte vorzeitig aus dem Amt scheiden. Wie Zumas Regierungspartei African National Congress (ANC) am Montag bestätigte, wird sein Abgang in der Parteiführung diskutiert. An Zumas Stelle würde dann sein Vizepräsident und frisch gewählter Nachfolger als Parteivorsitzender, Cyril Ramaphosa, treten.

Die Parteiführer hätten am Wochenende "dieses Thema diskutiert", sagte ANC-Generalsekretär Ace Magashule am Montag bei einer Pressekonferenz in der Parteizentrale in Johannesburg. Es werde Absprachen mit Zuma und Ramaphosa geben. "Es gibt keinen Zeitplan", fügte Magashule hinzu. Ein wichtiges Datum steht allerdings bevor: Am 8. Februar gibt der südafrikanische Präsident seine jährliche Regierungserklärung vor dem Parlament ab.

Im kommenden Jahr stehen außerdem Parlamentswahlen an. Ramaphosas Unterstützer drängen auf dessen sofortige Übernahme des Präsidentenamtes, damit er vorher noch versuchen kann, die südafrikanische Wirtschaft wieder zu beleben. Ansonsten droht der ANC seine Vormachtstellung in der südafrikanischen Politik erstmals seit dem Ende der Apartheid zu verlieren.

Zumas Präsidentschaft wird seit Jahren von Korruptionsskandalen sowie einer schwächelnden Wirtschaft überschattet. Bei den Regionalwahlen vor einem Jahr fuhr der ANC sein bisher schlechtestes Ergebnis ein. Parteisprecher Magashule sagte Reportern, der ANC sei entschlossen, seine "moralische Legitimität" zurückzugewinnen, habe eine "neue Ära der Erneuerung" begonnen und wolle den Kampf gegen die Korruption aufnehmen.

Zumas Einfluss im ANC ist geschwächt, seit die von ihm unterstützte Kandidatin - seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma - die Wahl zum Parteivorsitz gegen Ramaphosa verlor. Der 75-jährige Zuma könnte durch Rücktritt, ein verlorenes Misstrauensvotum oder ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt scheiden. Auch die Abberufung durch seine Partei könnte ihn zum Rücktritt zwingen.

"Es ist eine heikler Prozess, Präsident Zuma frühzeitig in den Ruhestand zu schicken", sagte Politikanalyst Daniel Silke der AFP. Zuma und der ANC wollten einen würdevollen Abgang. Der amtierende Präsident brauche aber "gewisse Garantien", fügte Silke hinzu. Zuma sieht sich gleich mehreren Gerichtsprozessen wegen mutmaßlicher Korruption ausgesetzt.

Der ANC regiert Südafrika seit 1994, als Nelson Mandela die ersten freien Wahlen im Land gewann. Zumas Verbündete besetzen nach wie vor hohe Parteiposten im ANC. Seine zweite und letzte Amtszeit endet regulär erst erst 2019.