Südafrikas Parlament entscheidet in geheimer Abstimmung über Zumas Abwahl

Südafrikas Präsident Jacob Zuma

Das südafrikanische Parlament entscheidet am Dienstag in geheimer Abstimmung über einen Misstrauensantrag gegen den Staatschef Jacob Zuma. Das gab Parlamentspräsidentin Baleka Mbete von der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) am Montag bekannt. Dass die Abstimmung geheim ist, könnte einige ANC-Abgeordnete zu einem Votum gegen den Staatschef und Parteivorsitzenden veranlassen. Experten rechneten aber nicht mit Zumas Abwahl.

Der ANC verfügt über eine große Mehrheit im Parlament. Zuma überstand bereits mehrere Misstrauensvoten, die allerdings nicht in geheimer Abstimmung stattfanden. Dass ein geheimes Votum zulässig ist, entschied das Oberste Gericht Ende Juni nach langen Querelen. Zuma bekleidet das Präsidentenamt seit 2009.

Die ANC-Führung rief ihre Abgeordneten auf, gegen den von der Opposition eingebrachten Misstrauensantrag zu stimmen. Die größte Oppositionspartei Demokratische Allianz wirft Zuma Korruption und Unfähigkeit vor.

Die Popularitätswerte des 75-Jährigen sind unter anderem wegen der Rekordarbeitslosigkeit sowie jahrelanger Korruptionsskandale im Keller. Zuletzt erzielte der ANC unter Zumas Führung mit lediglich noch 55 Prozent bei den Kommunalwahlen 2016 sein bislang schlechtestes Wahlergebnis.

Der reguläre Zeitplan sieht vor, dass Zuma im Dezember den ANC-Vorsitz abgibt und vor der für 2019 geplanten Präsidentschaftswahl zurücktritt.