Söder wirft SPD "Aggressivität" in Bundesregierung vor

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Markus Söder

CSU-Chef Markus Söder hat der SPD "Aggressivität" innerhalb der Bundesregierung vorgeworfen. Es sei schade, dass die SPD "einfach auch nichts lernt", sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag in München mit Blick auf das schwache Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. "Die Aggressivität, mit der sie in der Regierung jetzt wieder vorgeht und versucht, Klein- und Kleinstpunkte zu machen, führt nicht zu Akzeptanz."

Söder nannte dies "bedauerlich für diese stolze Volkspartei", die dafür aber selbst verantwortlich sei. In der schwarz-roten Koalition im Bund war zuvor ein Streit um die neue Maskenaffäre ausgebrochen. In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag legte SPD-Chefin Saskia Esken Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erneut den Rücktritt nahe.

Dieser soll laut einem "Spiegel"-Bericht geplant haben, mutmaßlich minderwertige Corona-Schutzmasken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige und von Hubertus Heil (SPD) geführte Bundesarbeitsministerium habe dem aber seine Zustimmung verweigert. Spahn warf der SPD am Sonntag "wahltaktisches Kalkül" vor.

smb/cfm