Söder plädiert wegen Coronavirus für Konjunkturhilfen

CSU-Chef Markus Söder

CSU-Chef Markus Söder plädiert wegen des Coronavirus für rasche Hilfen der Bundesregierung für die deutsche Wirtschaft. "Wir müssen jetzt über Konjunkturpakete nachdenken", sagte der bayerische Ministerpräsident dem "Münchner Merkur" (Dienstagsausgabe). Zu den Maßnahmen sollten deutlich niedrigere Energiepreise und Unternehmenssteuern, aber auch Investitionen gehören. Söder kündigte an, über solche Schritte mit der CDU und SPD beim nächsten Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntag beraten zu wollen.

Es gehe darum, die Steuerüberschüsse "sehr gezielt einzusetzen, um die absackende Konjunktur zu stabilisieren", sagte Söder. Zugleich müsse mit dem Kurzarbeitergeld Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, "die kurzfristige Delle auszugleichen".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Wochenende offen für ein Konjunkturprogramm wegen des Coronavirus gezeigt. "Wenn die Lage es erfordert, dass ein solcher Impuls nötig wird, haben wir auch die Mittel, ein Konjunkturprogramm aufzulegen", sagte Scholz der "Welt am Sonntag".

Zurückhaltender zu einem möglichen Konjunkturpaket zeigte sich zuletzt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Es brauche jetzt "keine Strohfeuer", sagte Altmaier am Montag in einem ARD-Interview. Denkbar seien aber steuerliche Anreize und verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten.