Russlands Justiz lehnt Beschlagnahmung von Siemens-Gasturbinen ab

Die russische Justiz hat eine Beschlagnahmung von vier Siemens-Gasturbinen abgelehnt, die gegen den Willen des Technologiekonzerns auf die Krim gebracht worden waren. Wie russische Nachrichtenagenturen am Dienstag berichteten, lehnte ein Gericht in Moskau eine entsprechende Forderung von Siemens ab. Der Münchner Konzern hatte von der russischen Firma Technopromexport, einer Tochterfirma des Staatskonzerns Rostec, verlangt, die Turbinen nach Russland zurückzubringen.

Siemens hatte die Turbinen im Spätsommer 2016 vom Werk St. Petersburg an die russische Firma Technopromexport verkauft. Gegen den Willen von Siemens wurden sie auf die von Russland im Frühjahr 2014 annektierte ukrainische Krim-Halbinsel gebracht. Das war nach Auffassung des Münchner Industriekonzerns ein klarer Bruch der Lieferverträge. Siemens ist auch bereit, die Turbinen zurückzukaufen und den ursprünglichen Vertrag zu annullieren.

Lieferungen auf die Krim verstoßen gegen die von der EU und den USA verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Die EU beschloss wegen der Turbinenlieferung Anfang August neue Sanktionen gegen Russland. Moskau wies dies als "feindselig und unbegründet" zurück.