"Russlands Imperialismus" - Das sagt Kanzler Scholz bei der UNO: 16 Min. Rede auf Englisch

"Russlands Imperialismus" - Das sagt Kanzler Scholz bei der UNO: 16 Min. Rede auf Englisch

Es war die erste Rede von Olaf Scholz vor der UN-Generalversammlung in New York. Zu Beginn der 16 Minuten langen auf Englisch vorgetragenen Erklärung sprach er von "respect" - nämlich vom Respekt unter den Staaten der internationalen Gemeinschaft in einer neuen Weltordnung.

Der deutsche Bundeskanzler kritisierte Russlands Krieg in der Ukraine als Imperialismus: "Putin wird seinen Krieg und seine imperialen Ambitionen nur aufgeben, wenn er erkennt: Er kann diesen Krieg nicht gewinnen. Er zerstört dadurch nicht nur die Ukraine, er ruiniert auch sein eigenes Land."

Schon vor der Rede hatte Scholz die geplanten Referenden in den von Russlands Armee besetzen Gebieten der Ukraine als "Schein-Referenden" bezeichnet.

Unter den in New York vertretenen Regierenden dankte Scholz der Mehrheit derer, die die Resolution gegen Russland unterstützt hatten, und erinnerte daran, "dass 141 Staaten den russischen Eroberungskrieg hier in diesem Saal eindeutig verurteilt haben. Doch das allein reicht nicht aus."

Bei diesem Votum hatte Außenministerin Annalena Baerbock - die bei Scholz' Rede im Publikum saß -Deutschland vertreten und für ihre Rede viel Applaus bekommen.

Der Bundeskanzler hielt bei seiner Rede die Charta der Vereinten Nationen hoch: "Diese Charta ist unsere kollektive Absage an eine regellose Welt. Unser Problem sind nicht fehlende Regeln. Unser Problem ist der mangelnde Wille, sie einzuhalten und durchzusetzen“.  Es dürfe so Scholz niemals Realität werden, dass „die Regeln von denen gemacht werden, die sie uns dank ihrer militärischen, wirtschaftlichen oder politischen Macht diktieren können.“

Laut dem deutschen Regierungschef sind "mehr Zusammenarbeit, mehr Partnerschaft, mehr Beteiligung die einzig vernünftige Antwort, egal ob es um den Kampf gegen den Klimawandel oder globale Gesundheitskrisen, um Inflation und gestörte Handelsketten oder um unseren Umgang mit Flucht und Migration geht".

Zum Kampf gegen den Klimawandel sagte Olaf Scholz: "Wir wollen bis 2045 klimaneutral sein, und wir wollen dazu beitragen, dass alle Länder dieser Welt diesen Weg gehen können – in Asien, in Afrika, in einigen Ländern Südamerikas".