Russland: Oppositionspolitiker Nawalny muss wieder in Haft

Das Urteil ist gefallen: 20 Tage Gefängnis für den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. In Moskau verurteilte ihn das Gericht, weil er zu einer nicht genehmigten Demonstration in der Stadt Nischni Nowgorod aufgerufen hätte. Die russische Verwaltung hätte die Protestaktion vom letzten Wochenende erst erlaubt, dann aber ihre Meinung geändert, so Nawalny.

“Sie haben mich für eine komplett legale Demonstration festgenommen. Das ist bestimmt ein Geburtstagsgeschenk für Präsident Putin. Das ist alles, was ich dazu sagen kann”, meint der größte Kremlgegner im Land.

Es ist nicht das erste Mal, dass Nawalnys Anwältin ihren Mandanten vor Gericht verteidigen muss: Der Kremlkritiker war auch zuvor wegen Protestaktionen gegen die von ihm angeprangerte Korruption im ganzen Land mit der Justiz in Konflikt geraten. Im März und im Juni hatte er landesweite Protestaktionen organisiert – die größten seit Jahren. Dabei wurden Hunderte Demonstranten vorübergehend festgenommen.

Nawalny wurde am Freitag in der russischen Hauptstadt festgenommen: Er war gerade auf dem Weg zum Protest in der von Moskau 400 Kilometer östlich gelegenen Stadt, Nischni Nowgorod.

Der 41-Jährige hat bereits die nächste Demonstration angekündigt: Nächsten Samstag, zu Wladimir Putins Geburtstag… in der Heimatstadt des Kremlchefs, St. Petersburg. Nawalny selbst kann aber nicht dabei sein.

#Russland: Kremlkritiker #Nawalny zu 20 Tagen Arrest verurteilt. https://t.co/zbXEi0sTA8 pic.twitter.com/G0GvlmhvCZ— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 2 octobre 2017