Russland und EU stellen Bedingungen für Verbesserung der Beziehungen

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BRÜSSEL/MOSKAU (dpa-AFX) - Inmitten der angeschlagenen Beziehungen zwischen der EU und Russland haben Kremlchef Wladimir Putin und EU-Ratschef Charles Michel miteinander telefoniert. Moskau sei bereit, ein "normales und nicht politisiertes Format" mit der Europäischen Union wiederzubeleben, wenn dies "auf gegenseitiges Interesse" stoße, teilte der Kreml in Moskau nach dem Gespräch mit. Michel knüpfte seiner Mitteilung zufolge ein besseres Verhältnis an die Bedingungen, dass es Fortschritte beim Minsker Abkommen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine gebe. Zudem müsse Russland die Menschenrechte achten und Cyberangriffe sofort stoppen.

Die EU hatte zuletzt Sanktionen gegen Russland verhängt - etwa wegen der Vergiftung des mittlerweile inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny und eines massiven Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015. Michel forderte bei dem Telefonat mit Putin erneut Nawalnys Freilassung und eine transparente Untersuchung des Anschlags auf den Oppositionellen. Russland hatte solche Forderungen immer wieder als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen.

Der Kremlchef bezeichnete das angespannte Verhältnis einmal mehr als "unbefriedigend". Beide Politiker sprachen dem Kreml zufolge zudem über die Bekämpfung der Corona-Pandemie und einen möglichen Einsatz des russischen Impfstoffs Sputnik V in der EU. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft eine Zulassung. Moskau kritisierte, diese Frage werde zu sehr politisiert. Putin warb stattdessen dafür, "gemeinsame Erfolge durch gemeinsame Anstrengungen" zu erzielen.